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M 44/2000 I T T

L A N D T A G
HOLSTEIN
I L U N G E N Kiel, 29. März 2000 E

SCHLESWIG

Dank an Konteradmiral Lutz Feldt für konstruktive Zusammenarbeit Kiel (SHL) ­ Änlässlich der heutigen Kommandoübergabe Wehrbereichskommando I Küste
von Konteradmiral Lutz Feldt an Konteradmiral Rainer Feist sagte Landtagspräsident Heinz-Werner Arens in seinem Grußwort unter anderem:

Lieber Konteradmiral Lutz Feldt. Als Politiker weiß ich, dass man nicht immer alles glauben darf, was man so im Radio hört oder in den Zeitung liest. Als Präsident des schleswigholsteinischen Landtages weiß ich aber auch, dass es sich bei den positiven Berichten über Ihre Amtsführung um keine Ente handelt. Die Berichte treffen vielmehr ins Schwarze. Sie haben hier in Kiel weit mehr gemacht als ihren Job. Sie haben nicht nur viele Denkanstöße gegeben, sondern ihnen auch Taten folgen lassen. Kurzum: Sie haben sich eingesetzt ­ in und außerhalb der Bundeswehr, für ihre Soldaten und für andere Menschen. Was Ihren Einsatz für die Soldaten betrifft, erinnere ich nur an einen Bericht im Hamburger Abendblatt. Ich zitiere: ,,Das große Thema des ehemaligen Personalspezialisten aber ist der Mensch an Bord und in der Kaserne." Dem habe ich nichts hinzu zu fügen. Was ihren Einsatz für andere Menschen betrifft, da möchte ich beispielhaft an Ihre Aktion für das Krankenhaus im deutschen Sektor des Kosovo erinnern. In der Klinik in Prizren fehlte es an Heizöl ­ und der Winter stand vor der Tür. Was also tun? Solche Fragen werden in Deutschland nicht immer, aber leider viel zu häufig mit einer Gegenfrage beantwortet. Sie lautet: Wer ist für die Notlage verantwortlich und mithin zur Rechenschaft zu ziehen? Sie, Herr Feldt, haben die Suche nach möglichen Schuldigen hintan gestellt und die Frage, was zu tun ist, prompt und im Sinne der notleidenden Menschen beantwortet. Die ungewöhnlicher Spendenaktion konnte natürlich nur gelingen, weil viele Soldaten und Zivilisten, Unternehmen und nicht zuletzt die drei Landesregierungen hier im Norden kleine und größere Beträge überwiesen ­ und die Medien über die Aktion berichteten.

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Eine solche Welle der Hilfsbereitschaft bricht aber nicht von allein los. Es bedarf eines Menschen, der den Anstoß gibt. Der Unterstützung organisiert. Der nicht redet, sondern handelt. Der Zivilcourage zeigt. Dank ihres Anstoßes, Herr Feldt, ist das Krankenhaus in Prizren sicher über den Winter gekommen. Dafür möchte ich mich heute bei Ihnen im Namen des Schleswigholsteinischen Landtages herzlich bedanken. Dafür - und für vieles mehr. Das ist keine Floskel. Ich könnte jetzt sehr viele Beispiele dafür nennen, wie offen, fruchtbar und konstruktiv Bundeswehr und Politik zusammen gearbeitet haben - auch dann, wenn die Standpunkte unterschiedlich waren. Ich denke an die Ausstellungen im Landeshaus ­ und an die Ausstellungen im Wehrbereichskommando. Ich denke an die Empfänge hier wie dort ­ und an so manche lebhafte Diskussion. Ich will jetzt nicht aus dem Nähkästchen plaudern. Ich kann auf die Medienberichte der vergangenen Tage verweisen. Sie haben im Gespräch mit Journalisten auf den laufenden Wandel der Bundeswehr hingewiesen und in der Debatte über die bevorstehende Strukturreform klar Position bezogen. Für den Grundsatz der Wehrpflicht. Für Frauen in der Bundeswehr. Und für eine Politik, die eindeutige, verlässliche und langfristige Vorgaben für die Zukunft der Bundeswehr macht. Diese Forderung nach klaren und sinnvollen Vorgaben möchte ich unterstreichen. Nichts wäre schlimmer als ein Sparkurs, bei dem alle ein bisschen weniger erhalten und es am Ende für keinen mehr so richtig reicht. Wer dem zu stimmt, muss allerdings auch die einzig mögliche Alternative akzeptieren. Sie besteht angesichts der leeren öffentlichen Kassen darin, sich auf der Grundlage eines sicherheitspolitischen Konzeptes auf das Wesentliche zu konzentrieren. Im Klartext: Bei einer Reform kann es nicht nur Gewinner, es muss auch Verlierer geben.
Herausgegeben von der Pressestelle des SchleswigHolsteinischen Landtages in 24105 Kiel, Landeshaus; 24171 Kiel, Postfach 7121; Tel. (0431) 988 Durchwahl App. 1120 bis 1125 und 1116 bis 1118 Fax (0431) 988 1119 V.i.S.d.P. Dr. Joachim Köhler Internet:http//www.sh-landtag.de e Mail:Joachim.Koehler@ltsh.landsh.de

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