PRESSEDIENST

Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein
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Nr. 056.01 / 28.02.2001

Verbesserungen bei der Schiffssicherheit erforderlich
Anlässlich der heutigen Ausschusssitzung zum Thema Schiffssicherheit erklären die umweltpolitische Sprecherin, Irene Fröhlich, und der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Karl-Martin Hentschel: Die heute ausgewiesenen Schifffahrtswege in der Nordsee führen noch viel zu dicht an den Küsten entlang. Sie sind bislang einzig nach den Erfordernissen des Schiffverkehres ausgerichtet, nicht aber nach Schutzkriterien für Wattenmeer und Küste. Um das Wattenmeer besser vor Schiffsunfällen zu schützen, müssten diese seewärts verlegt werden. Rechtlich könnte dies über die Ausweisung eines "Besonders Empfindlichen Meeresgebietes" (PSSA) abgesichert werden. Die Landesregierung bemüht sich sehr um eine Verbesserung der Schiffssicherheit in der Deutschen Bucht. Gerade deshalb ist es bedauerlich, dass es zunächst keine Neuanschaffungen für die ausgemusterten Schiffe der Wasserschutzpolizei geben wird. Allerdings ist die in diesem Punkt angestrebte weitere Zusammenarbeit mit MecklenburgVorpommern als vorbildlich zu nennen. Ich befürworte die Anschaffung fest stationierter Sicherheitsschiffe, die die Aufgaben von Hochleistungsschleppern übernehmen. Auch hierbei muss es dann eine enge Zusammenarbeit mit den anderen Küstenländern und unseren europäischen Nachbarn geben. Gut wäre es, wenn man in den Wattenmeer-Anrainerstaaten möglichst baugleiche Sicherheitsschiffe bauen würde, so dass ein Austausch von Besatzungen oder Schiffen unproblematisch möglich wäre. ***