Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 28.02.2001, Nr.: 043/2001

Ulrike Rodust:

Position Europas in den Parlamenten stärken
Die Arbeitskreise Europa der SPD-Landtagsfraktionen Schleswig-Holstein und Niedersachsen kamen bei einem ersten Treffen in Hannover überein, zukünftig gemeinsame Positionen in der Europapolitik zu erarbeiten. Interesse zeigten alle Beteiligten an der Nordseekooperation, um die angrenzenden Regionen der Länder Norwegen, Großbritannien, Dänemark und den Niederlanden stärker einzubinden.

,,Dies ist keine neue Außenpolitik, sondern eine zwingende Aufgabe der Bundesländer, im Rahmen von Region-Building aufeinander zuzugehen und die angrenzenden Nachbarregionen aller europäischen Länder zu integrieren", sagten die europapolitischen Sprecher der Fraktionen, Ulrike Rodust und Peter Rabe, übereinstimmend.

Das gemeinsame Interesse gilt dabei nicht nur vordergründig der Schiffssicherheit in der Nordsee, sondern auch der Kooperation und dem Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Auch eine koordinierte Verkehrspolitik wird über die Nordsee hinaus zukünftig immer wichtiger.

Schleswig-Holstein schloss sich der Niedersächsischen Resolution zur Erweiterung der EU inhaltlich an und wird diese auch in den Schleswig-Holsteinischen Landtag einbringen. Europa im Bewusstsein der Menschen zur zukunftsfähigen Organisationsform zu machen, war durchgängiger Tenor der Beratungen, die nun regelmäßig fortgesetzt werden sollen.

SchleswigHolstein
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