D E R L A N D T A G SCHLESWIG - HOLSTEIN 68/2001 Kiel, 28. Juni 2001 Interfraktionelle Informationsreise nach Polen und in die Ukraine Kiel (SHL) ­ Vom 1. bis 8. Juli 2001 fährt eine interfraktionelle Delegation des Schleswig-Holsteinischen Landtages unter Leitung von Landtagspräsi- dent Heinz-Werner Arens zu einem Informationsbesuch nach Polen und in die Ukraine. Grundlegendes Thema dieser Reise ist die Osterweiterung der EU und de- ren Folgen für die Länder jenseits der neuen EU-Ostgrenze. Teilnehmer dieser Reise sind außer dem Landtagspräsidenten: Thomas Stritzl,1. Landtagsvizepräsident ­ CDU Wolfgang Kubicki, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion SPD-Landtagsfraktion: Wolfgang Baasch, Rolf Fischer, Vors. des Europaausschusses, Birgit Herdejürgen, Astrid Höfs, Beisitzerin im SPD-Fraktionsvorstand, Gerhard Poppendiecker, Vors. des Eingabenausschusses, Helmut Plüschau CDU-Landtagsfraktion: Brita Schmitz-Hübsch, Stellv. Fraktionsvorsitzende, Peter Jensen-Nissen, Gero Storjohann, Roswitha Strauß, Vors. des Wirtschaftsausschusses, Frauke Tengler, Vors. des Umweltausschusses Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Angelika Birk ,Ministerin a. D. Südschleswigscher Wählerverband im Landtag: Lars Harms Stationen der Reise sind Warschau, Lublin, Zamosc, Lemberg und Krakau. Am Sonntag, dem 1. Juli 2001, beginnt das Programm mit einem Informati- onsgespräch mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Frank El- be, und Mitarbeitern der Botschaft. 2 Am Montag, dem 2. Juli 2001, finden vormittags zunächst Gespräche im pol- nischen Innenministerium statt, anschließend in der deutsch-polnischen Indust- rie- und Handelskammer. Thema dieser Gespräche sind die deutsch- polnischen Wirtschaftsbeziehungen insbesondere im Ostseeraum und die Perspektiven im Rahmen des EU-Beitritts. Am Nachmittag desselben Tages findet ein Gespräch mit dem Hauptkommandanten des polnischen Grenz- schutzes, Herr Marek Bienkowski statt. Weiterer Programmpunkt an diesem Tag ist eine Gesprächsrunde mit deutschen Journalisten. Am Dienstag, dem 3. Juli 2001, findet ein Informationsgespräch mit Herrn Botschafter a. D. Janusz Reiter, Direktor des Instituts für Internationale Bezie- hungen, statt. Dem schließt sich ein Gespräch mit Vertretern des Ausschus- ses für Europäische Integration an. Die europäische Integration ist auch das Thema beim anschließenden Treffen mit Unterstaatssekretär Jaroslaw Pietras, vom Komitee für europäische Integ- ration. Am Nachmittag des selben Tages steht auf dem Programm ein Ge- spräch mit dem Marshall des Sejm, Maciej Plazýnski. Anschließend gibt es ein Gespräch mit Vertretern des Sonderausschusses des Sejm für Anglei- chung an EU-Recht. Am folgen Tag geht es per Bus in die ostpolnische Stadt Lublin. Lublin ist das kulturelle Zentrum des mittleren Ostpolens und Hauptstadt der Wojewodschaft Lubelskie. Erster Termin dort ist ein Gespräch mit dem Stadtpräsidenten von Lublin, Andrzej Pruszkowski. Anschließend findet ein Treffen mit dem Vorsit- zenden des Sejmik der Wojewodschaft Lubelskie, Marek Tecza, statt. Daran schließt sich ein Treffen mit dem Wojewode von Lublin, Waldemar Dudziak, an. Nächster Gesprächspartner der Delegation ist der Erzbischof von Lublin, Jozef Zycinski. Am Donnerstag, dem 5. Juli 2001, geht es über Zamosc nach Lemberg. Die Stadt Zamosc steht seit 1992 auf der Liste der von der UNESCO als Kulturer- be anerkannten Stätten; eine Tatsache, die eine ­ kurze ­ Besichtigung rechtfertigt. An der Grenzstation Hrebenne/Ruska sind Informationsgespräche mit dem polnischen Grenzschutzkommandanten und mit dem ukrainischen Grenz- schutzkommandanten vorgesehen. In Lemberg wird die Delegation von Herrn 3 Botschaftsrat H.-J. Schmidt empfangen, der auch zu einem ersten Informati- onsgespräch zur Verfügung steht. Am Freitag, dem 6. Juli 2001, gibt es Informationsgespräche mit dem Gou- verneur, dem Bürgermeister und dem Universitätspräsidenten. Am Nachmittag findet ein Roundtable-Gespräch mit Vertretern aus dem NRO-/Mediensektor zum Thema ,,Grenzüberschreitende Zusammenarbeit vor dem Hintergrund der EU-Erweiterung statt. Am Sonnabend. dem 7. Juli 2001, geht es dann per Bus nach Krakau. Auf dem Programm stehen dort kulturhistorische Besichtigungen und Gespräche mit dem deutschen Generalkonsul Dr. Zeitz. Am Sonntag, dem 8. Juli 2001, geht es dann zurück nach Hamburg und von dort aus weiter nach Schleswig-Holstein. Herausgeber: Pressestelle des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel, Postf. 7121, 24171 Kiel, Tel.: (0431) 988- Durchwahl -1163, -1121, -1120, -1117, -1116, Fax: (0431) 988-1119 V.i.S.d.P.: Dr. Joachim Köhler, E-Mail: Joachim.Koehler@lvn.parlanet.de. Internet: http://www.sh-landtag.de