FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Christel Aschmoneit-Lücke, MdL Joachim Behm , MdL Günther Hildebrand, MdL Veronika Kolb, MdL

Nr. 240/2004 Kiel, Mittwoch, 30. Juni 2004 Landtagswahl/SPD

Zur Vorstellung des SPD-Regierungsprogramms zur Landtagswahl 2005 sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2005, Wolfgang Kubicki: ,,Gestern die Standortkampagne, heute am gleichen Ort ein sogenanntes Regierungsprogramm. Fragt sich nur, welches Land die SPD nach 17 Jahren eigentlich noch regieren will. Vier dieser sogenannten Regierungsprogramme hat das Land bereits hinter sich, und die Bilanz ist mehr als ernüchternd: - die höchste Arbeitslosigkeit seit Bestehen des Landes, - unterdurchschnittliche wirtschaftliche Wachstumsraten - und die rote Laterne bei der Verschuldung. Diese Liste ließe sich fortsetzen", stellte Kubicki fest. ,,Ideen werden Wirtschaft ­ hieß es gestern. 24 Stunden später unterlegen die Sozialdemokraten dieses Motto auf ihre Weise: Keine Ideen, keine Wirtschaft ist ihre Botschaft, denn das müde ,,weiter so" von heute zeigt die ganze Ideenlosigkeit nach 17 Jahren Regierung. Die Sozialdemokraten haben nichts mehr anzubieten, außer wohlfeilen Ankündigungen, von denen die Menschen schon vor fünf Jahren wussten, dass den flotten Sprüchen keine Taten folgen", sagte der liberale Spitzenkandidat zur Landtagswahl. ,,Im Februar 2000 wurde die SPD nur durch die Spendenaffäre der Union gerettet. Schon damals hatte die SPD in SchleswigHolstein ihre Zukunft längst hinter sich."

Christian Albrecht, Pressesprecher, V.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/

www.fdp-sh.de

Wolfgang Kubicki: Die SPD in Schleswig-Holstein hat ihre Zukunft längst hinter sich