18/2005

Kiel, 31. Januar 2005

Rechtsextremismus im Aufwind? Seminar zu Ursachen und Konsequenzen im Landeshaus
Kiel (SHL) ­ ,,Rechtsextremismus im Aufwind? Schleswig-Holstein hat die Wahl!" lautet der Titel einer Veranstaltung, die am Mittwoch, 2. Februar 2005, ab 14:30 Uhr im Landeshaus (Schleswig-Holstein Saal) stattfindet. Veranstalter sind neben dem Landtag die Landeszentrale für Politische Bildung, das Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen (IQSH) und die Deutsche Vereinigung für Politische Bildung. Gut 170 geladene Gäste werden dazu von Landtagspräsident Heinz-Werner Arens begrüßt.
Bei den Landtagswahlen 2004 in Sachsen konnte die NPD mit 9,2 % der Stimmen zum ersten Mal seit 36 Jahren wieder in ein Landesparlament einziehen. Das war ihr letztmalig 1968 in Schleswig-Holstein gelungen. Gleichzeitig vollziehen der NPD-Vorsitzende Udo Voigt und der DVU-Vorsitzende Gerhard Frey, der 2004 mit seiner Partei erneut in den Brandenburgischen Landtag gelangte, einen entscheidenden Schritt: Sie treten zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 20. Februar 2005 mit gemeinsamen Listenabsprachen an. Mehr als 150.000 Euro steckt die Partei in den Wahlkampf. Vor allem auf junge Protestwähler hofft die NPD. Derzeit liegt die NPD in Umfragen zur Landtagswahl bei 2,5 Prozent. Doch dort lagen die Rechtsextremen vor der Wahl in Sachsen auch. Insofern besteht kein Anlass zur Sorglosigkeit. In der Veranstaltung im Kieler Landtag werden Ursachen und Erscheinungsformen des Rechtsextremismus in den alten und neuen Bundesländern von Dr. Klaus Kellmann, Landeszentrale für politische Bildung, analysiert. Der Leiter des Verfassungsschutzes, Michael Wolf, berichtet über Erkenntnisse im Hinblick auf die schleswig-holsteinische Szene. Ein Aussteiger ­ Matthias Adrian aus Berlin - wird seine Erfahrungen schildern. Achtzehn Tage später hat Schleswig-Holstein dann die Wahl.

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Folgendes Programm ist vorgesehen:

14:30 Uhr

Landtagspräsident Heinz-Werner Arens Begrüßung und Einführung

14:40 Uhr

Dr. Klaus Kellmann, Landeszentrale für politische Bildung, Rechtsextremismus in den alten und neuen Bundesländern ­ Ursachen, Erscheinungsformen, Analyse

15:10 Uhr

Michael Wolf, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im Innenministerium, Analyse des rechtsextremistischen Potenzials in SchleswigHolstein

15:40 Uhr

Diskussion mit den Referenten

16:15 Uhr

Aktivpause Dr. Rüdiger Wenzel, Landeszentrale für politische Bildung, Vorstellung des ,,Wahlomats"

17:00 Uhr

Matthias Adrian, Verein exit, Berlin Ideologien und Irrwege ­ ein Aussteiger berichtet

17:45 Uhr

Diskussion, Auswertung, Bilanz und Kritik

18:30 Uhr

Ende des Seminars

Die Veranstaltung ist presseöffentlich. Ansprechpartnerin in der Pressestelle ist Annette Wiese-Krukowska, Tel. 0431-988/1116.