FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein




Presseinformation
                                                                                                    Wolfgang Kubicki, MdL
                                                                                                    Vorsitzender

Nr. 238/2006                                                                                        Dr. Heiner Garg, MdL
                                                                                                    Stellvertretender Vorsitzender

Kiel, Donnerstag, 31. August 2006                                                                   Dr. Ekkehard Klug, MdL
                                                                                                    Parlamentarischer Geschäftsführer
                                                                                                    Günther Hildebrand, MdL

Medien/Rundfunk

Wolfgang Kubicki: ,,So ist er, der (Karl-) Martin, erst
mitbeschließen und dann den eigenen Beschluss
bekämpfen"
Zur Pressemitteilung des Vorsitzenden der Fraktion von Bündnis90/Die
Grünen über die Rundfunkgebühr für internetfähige PC's, erklärte der
Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:

,,Die GRÜNEN haben den Rundfunkänderungsstaatsvertrag vor zwei Jahren
im Schleswig-Holsteinischen-Landtag mit beschlossen und damit die
Einführung der Rundfunkgebühr für Mobiltelefone und internetfähige
Computer erst möglich gemacht. Nun bekämpfen sie ihr eigenes Gesetz. Das
wirkt scheinheilig, auch wenn die Forderung zur Aussetzung dieser
Gebührenpflicht in der Sache sinnvoll ist."




Christian Albrecht, Pressesprecher, V.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag,                                    1
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