Sozialdemokratischer Informationsbrief
Kiel, 30.11.06, Nr.: 221/2006

Dr. Henning Höppner: Schleswig-Holstein schöpft die Ganztagsschulmittel aus
Zu den heute vom Bildungsministerium vorgelegten Daten über die Schulbaumittel für das Jahr 2007 erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Henning Höppner:

Die heute veröffentlichten Zahlen machen zweierlei deutlich:  Den Schulträgern stehen auch weiterhin hohe Investitionsmittel zur Verfügung, um Schulen neu zu bauen, auszubauen und den Investitionsstau an bestehenden Schulen zu verringern. Schleswig-Holstein gehört zu den Ländern, die die Bundesmittel für Ganztagsschulen nach dem IZBB-Programm voll und ganz ausschöpfen werden.

Der Schulbau- und Sanierungsfonds umfasst ,,netto" fast 20 Mio.  für 157 Projekte. (Im Vorjahr waren es 21,5 Mio.  für 178 Baumaßnahmen.) Für ein deutlich gestiegenes Bauvolumen stehen aus dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) Darlehensmittel von 34,2 Mio.  und Zuweisungen von 14,7 Mio.  bereit; das sind insgesamt rund 6,5 Mio.  mehr als im Vorjahr.

Die erfreulichste Nachricht ist, dass Schleswig-Holstein 2007 die letzten 26,1 Mio.  aus dem IZBB in Anspruch nehmen wird, womit es den auf Schleswig-Holstein entfallenden Anteil an diesem 4-Mrd.-Programm von insgesamt knapp 135 Mio.  bis auf den letzten Cent ausschöpfen wird. Das Land wird damit seiner bundesweiten Vorreiterrolle bei der Einführung der offenen Ganztagsschule gerecht. Dass sich die Zahl unserer Ganztagsschulen innerhalb von nur vier Jahren von 23 auf 317 erhöht hat, ist ein Grund zum Stolz.

SchleswigHolstein

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam

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