FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Dr. Heiner Garg, MdL Stellvertretender Vorsitzender

Nr. 074/2007 Kiel, Mittwoch, 28. Februar 2007 Verkehr/Fehmarnbelt-Querung

Dr. Ekkehard Klug, MdL Parlamentarischer Geschäftsführer Günther Hildebrand, MdL

Heiner Garg: ,,Kakophonie in der Nord-SPD zur festen Fehmarnbelt-Querung."
Zu widersprüchlichen Aussagen von SPD-Abgeordneten zur festen FehmarnbeltQuerung erklärte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: ,,,Nord-Sozialdemokraten gegen feste Fehmarnbelt-Querung' überschrieb das Hamburger Abendblatt heute einen Artikel.1 Hiernach sehen die SPDBundestagsabgeordneten aus den fünf Küstenländern das Projekt mit Skepsis: Es würden zu hohe EU-Zuschüsse eingeplant, und Geld des Bundes für die deutschen Hinterlandanbindungen der Querung stünde frühestens in zehn bis fünfzehn Jahren zur Verfügung. ,Der Bundestag soll Fehmarnbelt-Querung rasch zustimmen!'2 forderten hingegen letzte Woche noch Lothar Hay und Bernd Schröder, der Vorsitzende der SPDLandtagsfraktion und deren wirtschaftspolitischer Sprecher. Diese Kakophonie innerhalb einer Regierungspartei in Schleswig-Holstein und dem Bund, die auch den Bundesverkehrsminister stellt, ist dem zweitwichtigsten Infrastrukturprojekt für Schleswig-Holstein abträglich", sagte Garg. ,,Mit einer festen Fehmarnbelt-Querung würden Nord- und Westeuropa noch stärker miteinander verbunden, weil große Verkehrsströme zwischen Skandinavien und Westeuropa schneller fließen könnten. Hiervon profitierten nicht nur SchleswigHolstein und Dänemark, die Vorteile des intensiveren Austausches wirkten weit darüber hinaus. Es wäre deshalb ein großer Schaden für Norddeutschland, Deutschland und die EU, wenn die feste Fehmarnbelt-Querung nicht gebaut würde. Es wird Zeit, dass die SPD-Bundestagsabgeordneten aus den fünf Küstenländern lernen, von ihren Kirchtürmen nicht immer nur nach unten auf ihre Füße zu schauen; sie sollten den Blick über ihre Wahlkreisgrenzen hinaus schweifen lassen: Dann würden sie vielleicht auch größere Zusammenhänge begreifen. Ich wünsche Lothar Hay und Bernd Schröder viel Erfolg bei ihrer Überzeugungsarbeit in der Nord-SPD", sagte Garg abschließend.
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Hamburger Abendblatt v. 28.02.2007, Nord-Sozialdemokraten gegen feste FehmarnbeltQuerung. Hay, Lothar; Schröder, Bernd: Bundestag soll Fehmarnbelt-Querung rasch zustimmen, Sozialdemokratischer Informationsbrief Nr. 028/2007 v. 20.02.2007, http://www.spd.ltsh.de/index.php?option=com_content&task=view&id=112&Itemid=123&pressid =2108
Christian Albrecht, Pressesprecher, V.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: presse@fdp-sh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/