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Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein
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Schnelles Internet kommt viel zu langsam- Ländlicher Raum von der Breitbandversorgung abgehängt

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Nr. 213.08 / 30.5.2008

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zur Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein (Drs. 16/2055) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen: ,,Das schnelle Internet kommt auf dem Land viel zu langsam. Die Bundes- und Landesregierung haben die Entwicklung verpennt. Die ländlichen Gebiete, die nicht über breitbandigen Internetzugang verfügen, sind wirtschaftlich benachteiligt. Von einer Gleichheit der Lebensverhältnisse kann daher keine Rede sein. Der entsprechende Verfassungsauftrag wird nicht erfüllt. Der Zugang zu einer schnellen Internetverbindung ist ein wesentlicher Beitrag zur sozialen und kulturellen Teilhabe der Menschen. Bundes- und die Landesregierung haben versäumt, die anbietenden Unternehmen gesetzlich zu verpflichten, auch die ländlichen Gebiete mit Breitband zu versorgen." Grietje Staffelt, Sprecherin für Medienpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, erklärt dazu: ,,Bis zu 100 Gemeinden sind in Schleswig-Holstein von der DSL-Datenautobahn abgeschnitten. Das muss sich schnellstmöglich ändern, denn eine schnelle Internetanbindung ist Grundvorrausetzung für die Teilhabe an der heutigen Informationsgesellschaft. Schnelles Internet muss überall möglich sein. Dazu brauchen wir zuallererst eine verlässliche Datenbasis, der Breitbandatlas der Bundesregierung ist unzureichend. Für Gemeinden und Städte ist es aufwändig und kompliziert, sich über Fördermöglichkeiten zu informieren. Wir fordern deshalb eine Plattform, die diese Maßnahmen koordiniert und transparent macht. Außerdem muss die Bundesregierung Gelder aus dem Etat der Infrastruktur umschichten: Statt in den Straßenausbau soll in schnelle Datenautobahnen investiert werden, damit die weißen Flecken von der Landkarte verschwinden."

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