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Verkehrspolitik
Nr. 082/2010 vom 10. März 2010
Hans-Jörn Arp: Stegner muss SPD-Position zum Flughafen
Blankensee klären
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im
Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Nord-SPD heute
(10. März) aufgefordert, eine einheitliche Position zum Flughafen Blankensee
einzunehmen:
,,Hier im Landtag fordert die SPD eine Beteiligung des Landes an den
Betriebskosten des Flughafens. In Lübeck hängen die Genossen gemeinsam
mit Linken und Grünen Plakate auf, um den Flughafen abzuwickeln. Das ist
organisierte wirtschaftspolitische Verantwortungslosigkeit", erklärte Arp in
Kiel.
Der SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Stegner habe im Rahmen der
heutigen Klausurtagung seiner Fraktion die Gelegenheit, eine gemeinsame
Position zu bestimmen und diese auch im anschließenden Pressegespräch
öffentlich zu machen:
,,Ralf Stegner muss jetzt einmal Führungsstärke beweisen. Der Flughafen
Blankensee ist bereits das zweite wirtschaftspolitisch bedeutende
Großprojekt, zu dem der SPD-Landesvorsitzende nicht in der Lage ist, eine
einheitliche Position seiner Partei zu erreichen", sagte der CDU-Politiker.
Der Verkehrsexperte erinnerte daran, dass bei der Fehmarnbeltquerung sogar
Pressesprecher Dirk Hundertmark Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon 0431-988-1440 Telefax 0431-988-1444 E-mail: info@cdu.ltsh.de Internet: http://www.cdu.ltsh.de
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die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Bettina Hagedorn, den Kurs
der SPD-Landtagsfraktion boykottiert. ,,Bereits bei diesem Thema ist Stegner
abgetaucht. Es wird Zeit, dass der SPD-Landesvorsitzende sich zu den
zentralen wirtschaftspolitischen Fragen im Land positioniert", so Arp
abschließend.
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