103/2010

Kiel, 31. Mai 2010

Vernehmung der Auskunftsperson Dr. Emde durch den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss

Kiel (SHL) ­ In seiner heutigen Sitzung hat der Parlamentarische Untersuchungssausschuss zur HSH Nordbank den Rechtsanwalt Dr. Ernst Thomas Emde vernommen. Hierzu erklärt Wilfried Wengler, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses: ,,Herr Rechtsanwalt Dr. Emde und sein Kollege Dr. Behrens von der Anwaltssozietät Freshfields Bruckhaus Deringer haben heute vor dem Untersuchungsausschuss in nicht öffentlicher Sitzung zum Ergebnis Ihres Gutachtens zur Prüfung der Tätigkeit des Vorstands der HSH Nordbank und zur Frage, ob heutige oder frühere Vorstände der Bank in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich der Bank in vollem Umfang ihre Pflichten zur ordnungsgemäßen Führung der Geschäfte erfüllt haben, Rede und Antwort gestanden. Das von Herrn Dr. Emde verfasste Gutachten zur Frage möglicher Pflichtverletzungen durch Mitglieder des Vorstands der HSH Nordbank AG war bereits im November 2009 - wegen der darin enthaltenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die in wesentlichen Teilen nach wie vor nicht öffentlich bekannt sind - einstimmig als Verschlusssache eingestuft worden. Deshalb konnte das Gutachten nach § 7 Abs. 1 der Geheimschutzordnung des SchleswigHolsteinischen Landtages nur in nicht öffentlicher Sitzung behandelt werden." Weiter informierte der Ausschussvorsitzende darüber, dass nicht alle Fragen der Mitglieder des Untersuchungsausschusses im Rahmen der mehrstündigen Vernehmung abschließend geklärt werden konnten. Daher werde der Ausschuss Herrn Dr. Emde zu einer weiteren Vernehmung - voraussichtlich nach der Sommerpause ­ erneut laden.

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