Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion
Kiel, 02.09.2010, Nr.: 246/2010

Jürgen Weber: Pairing-Verabredung basiert auf unseren Erfahrungen Zur Debatte um Pairing-Abkommen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Weber: Bevor der Politologe Joachim Krause sich über den angeblichen Verfall der Sitten durch die Aufkündigung von Pairing-Abkommen auslässt, sollte er sich zumindest informieren! Dann würde er erfahren, dass die CDU-Fraktion sich ­ anders als die FDPFraktion ­ in ihren Oppositionszeiten nie auf eine Pairing-Verabredung mit uns eingelassen hat. Auch nach der Landtagswahl 2005 hat sie unmissverständlich klar gemacht, dass im Falle einer rot-grünen Regierung ein Pairing-Abkommen für sie nicht in Frage käme. Dagegen war die FDP, auch als sie in der Opposition war, dazu bereit. Deshalb war es für die SPD-Fraktion nach der letzten Landtagswahl selbstverständlich, diesen guten parlamentarischen Stil mit der FDP weiterhin zu pflegen und mit ihr Pairing zu verabreden. Wir sehen vorerst keinen Anlass, die Verabredung mit der FDP zu ändern.

Herausgeber: SPD-Landtagsfraktion Verantwortlich: Petra Bräutigam

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