Presseinformation der SPD-Landtagsfraktion

                                                                            Kiel, 02.09.2010, Nr.: 246/2010



Jürgen Weber:

Pairing-Verabredung basiert auf unseren Erfahrungen

Zur Debatte um Pairing-Abkommen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der
SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Weber:

Bevor der Politologe Joachim Krause sich über den angeblichen Verfall der Sitten
durch die Aufkündigung von Pairing-Abkommen auslässt, sollte er sich zumindest in-
formieren! Dann würde er erfahren, dass die CDU-Fraktion sich ­ anders als die FDP-
Fraktion ­ in ihren Oppositionszeiten nie auf eine Pairing-Verabredung mit uns einge-
lassen hat. Auch nach der Landtagswahl 2005 hat sie unmissverständlich klar ge-
macht, dass im Falle einer rot-grünen Regierung ein Pairing-Abkommen für sie nicht in
Frage käme. Dagegen war die FDP, auch als sie in der Opposition war, dazu bereit.
Deshalb war es für die SPD-Fraktion nach der letzten Landtagswahl selbstverständ-
lich, diesen guten parlamentarischen Stil mit der FDP weiterhin zu pflegen und mit ihr
Pairing zu verabreden.

Wir sehen vorerst keinen Anlass, die Verabredung mit der FDP zu ändern.




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