ist das Original der Pressemitteilung
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,
und
FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1
Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL
Vorsitzender
Katharina Loedige, MdL
Stellvertretende Vorsitzende
Nr. 316/2010 Günther Hildebrand, MdL
Parlamentarischer Geschäftsführer
Kiel, Freitag, 10. September 2010
Sperrfrist: Redebeginn
www.fdp-sh.de
Es gilt das gesprochene Wort!
Europa
Kirstin Funke: Die schleswig-holsteinische
Kulturwirtschaft ist erfolgreich
In ihrer Rede zu TOP 19 (Europäische Kulturstrategie) sagte die
europapolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Kirstin Funke:
,,Die Kultur, wie auch die Europäische Union, ist wie ein bunter
Blumenstrauß. Er besteht aus Blumen, die perfekt gezüchtet und
gewachsen und in ihrer Perfektion wunderbar anzusehen sind und aus
Blumen, die in ihrer eigenen ursprünglichen Form etwas Besonderes und
Einzigartiges darstellen. Sie sind in einem Strauß bunt
zusammengebunden, der eine wunderbare, unverwechselbare Einheit
ergibt.
So ist jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union mit seiner ihm ganz
eigenen Kultur, seinen Kulturakteuren, die sich im europäischen Raum
bewegen und gestalten, seiner eigenen, aber auch gemeinsamen
kulturellen Geschichte, etwas Einzigartiges und ursprünglich für sich im
Kleinen gesehen, wie aber auch im Großen und Ganzen.
Die Europäische Kulturagenda von 2007 ist mit Bildern aus Zitaten
gespickt und so möchte ich mit diesem Bild beginnen, das nicht nur auf
die Kultur in ihrer Gesamtheit und die Europäische Union, sondern auch
auf Schleswig-Holstein als Teil der Union gegenwärtig passt. Wer am
vergangenen Wochenende die Möglichkeit hatte, beim 36.
Landesmusikfest in Bad Schwartau, das unter der Schirmherrschaft
unseres Ministerpräsidenten steht, dabei zu sein, kann dieses Bild nur
bestätigen. Dort besuchten verschiedene Musikerinnen und Musiker aus
Dänemark und anderen Norddeutschen Bundesländern unser Land um
miteinander zu musizieren. Nicht nur im Wettstreit trafen sie sich, beim
gemeinsamen Einstudieren von Musikstücken haben sie etwas ganz
Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag,
Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497,
E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/
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Eigenes geschaffen. So wie am vergangenen Wochenende sich die
Musiker trafen, so wird an vielen Orten in Schleswig-Holstein unter den
unterschiedlichsten Aspekten Kultur bereits gelebt.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion,
Sie fordern in Ihrem Antrag unter vier verschiedenen Punkten die
Landesregierung auf, im Kulturbereich tätig zu werden. Zum einen
nennen Sie den interkulturellen Dialog, die Mobilität von Künstlern, die
Kulturwirtschaft und die Nutzung von kulturellen EU-Förderprogrammen.
Ich weiß nicht genau, welche Wahrnehmung Sie vom kulturellen Leben in
Schleswig-Holstein haben. Es scheint mir aber, bei dem Bild, das Sie in
Ihrem Antrag skizzieren, dass Sie der Auffassung sind, dass wir in
Schleswig-Holstein in einer kulturellen Wüste leben. Wenn Sie jedoch die
Augen öffnen würden, würden Sie genau die Punkte finden, die Sie in
Ihrem Antrag anführen, bereits als gelebte Kultur im Lande.
Beispielsweise hat der Ministerpräsident früh seine Unterstützung der
Bewerbung Sonderburgs zur Kulturhauptstadt zugesagt. Die bereits
bestehenden kulturellen Projekte in der Grenzregion von Dänemark und
Deutschland sind Teil der Bewerbung Sonderburgs. Überhaupt das
Projekt, Kulturhauptstadt Europas für ein Jahr zu werden, ist eine
europäische Initiative, die zum Teil auch mit EU-Mitteln gefördert wird.
Dies sei ein Hinweis darauf, dass nicht nur der interkulturelle Austausch
bereits besteht, sondern zukünftig ausgebaut werden soll.
Zu Ihrem Punkt der Kulturwirtschaft möchte ich darauf hinweisen, dass wir
hier im Hohen Haus vor nicht allzu langer Zeit eine Debatte über die
wirtschaftlichen Aspekte der Kultur unseres Landes führten - auf
Grundlage des Kulturwirtschaftsberichts des Kultusministeriums.
Abschließend beraten haben wir dies im vergangenen
Bildungsausschuss. Aus der Debatte und dem Bericht kann ich nur
wiederholen, dass gerade die schleswig-holsteinische Kulturwirtschaft
erfolgreich ist - auch ohne zusätzliche Kulturmittel des Landes. Der
Kulturwirtschaft unseres Landes wird zum großen Teil durch eine gute
Wirtschaftspolitik geholfen und die kann diese Regierung vorweisen.
Zentral möchte ich das Landesmuseum Schloss Gottorf nennen, welches
zum einen unsere wechselhafte und ursprüngliche Geschichte
dokumentiert und gleichzeitig mit wechselnden Ausstellungen
verschiedenen Künstlern die Möglichkeit bietet ihre Arbeit darzustellen.
Diese Mobilität von Kunst über Landesgrenzen hinweg ist einer der
Punkte in der Europäischen Kulturagenda. Und wie Sie bereits im
Haushaltsentwurf gesehen haben, wird kein Eingriff in die Bereitstellung
von Mitteln für das Landesmuseum erfolgen. Dass hier durch die
Landesregierung eine Schwerpunktsetzung erfolgt, auch mit dem Ziel für
die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, Kultur in ihrer Vielfalt und
über Grenzen hinweg erlebbar zu machen, ist nach Meinung die FDP-
Fraktion von unschätzbaren Wert für das Land und seine Bürger.
Dass bei der Finanzierung von Kulturprojekten auch gleichzeitig die
Prüfung von EU-Fördermitteln im Raum steht, ist eine
Selbstverständlichkeit. Aber auch hier muss jede Förderung der EU auf
Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag,
Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497,
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den Prüfstand gestellt werden, ob sie für unser Land sinnvoll und effektiv
ist.
Des Weiteren möchte ich in diesem Hohen Haus auch noch mal
klarstellen, dass die Kulturhoheit resultierend aus dem Prinzip der
Subsidiarität Ländersache ist und auch zukünftig bleiben soll und eine
Verschiebung auf EU-Ebene nicht zur Debatte stehen kann.
Aus den genannten Gründen ist es für meine Fraktion nicht ersichtlich,
warum wir hier und heute die Landesregierung auffordern sollten, tätig zu
werden. Die Landesregierung ist wie dargestellt aktiv und wird auch
zukünftig Schwerpunkte in diesem Bereich setzen. Gern können wir
jedoch vertiefend über die Kulturagenda im Ausschuss weiter beraten."
Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag,
Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497,
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