FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Günther Hildebrand, MdL Nr. 550/2011 Stellvertretender Vorsitzender Katharina Loedige, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin Kiel, Donnerstag, 3. November 2011

Kultur / Denkmalschutzgesetz



www.fdp-sh.de Kirstin Funke: Wir bleiben auf unserem Kurs Zur heutigen Anhörung zum Denkmalschutzgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Kirstin Funke:
„Aus der Anhörung zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes wird eines wieder deutlich: Diskussionen über Denkmalschutz werden immer kontrovers geführt. Dennoch zeigt uns die Anhörung, dass die Novellie- rung des Denkmalschutzgesetzes notwendig ist, nicht nur um die Welt- kulturerbestätten in unserem Land besser als derzeit zu schützen, son- dern auch um einen besseren Ausgleich zwischen den Eigentümer- und den Denkmalschutzbelangen zu schaffen.“
Funke erklärt, dass aus der Anhörung auch hervorging, dass an wenigen Stellschrauben noch nachjustiert werden müsse. „So ist sicherlich not- wendig im Gesetz klarzustellen, dass die Führung des Denkmalbuches weiterhin den zuständigen Landesämtern und nicht den Kreisen über- lassen bleibt und zwar gibt es hier eine – weiterhin gültige – entspre- chende Verordnung. Um Unsicherheiten zu vermeiden, kann aber eine Klarstellung im Gesetz hilfreich sein“, so Funke.
„Zu den Einlassungen des SPD-Kollegen Hans Müller, der davor warnte, ein Gesetz zu verabschieden, das kurz nach der Wahl korrigiert werden ‚müsste’, kann ich nur den Kopf schütteln. Von einem glühenden Parla- mentarier kann man bei Herrn Müller ganz offensichtlich nicht sprechen, wenn er solchen Unsinn von sich gibt.“
Grundsätzlich sei jedoch festzustellen, so Funke, dass nach Ansicht der FDP-Fraktion die zusammen mit der CDU-Fraktion eingebrachte Novelle richtig und wichtig für den Standort Schleswig-Holstein sei – aus kulturel- ler, wirtschaftlicher und auch aus ökologischer Sicht. „Daher steht für uns fest: Wir bleiben auf unserem Kurs“, erklärt Funke abschließend.


Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/