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Nr. 599.11 / 03.11.2011



Koalition der Beratungsresistenz?
Zu den Ergebnissen der heutigen Anhörung zum Denkmalschutzgesetz im Bildungs- ausschuss sagt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ro- bert Habeck:
Dass der CDU-FDP-Gesetzentwurf für ein neues Denkmalschutzgesetz nicht von einem kulturellen Verständnis und einem starken Denkmalschutzbegriff geprägt ist, war schon vor der heutigen Anhörung klar. Dass aber auch Bürokratieabbau, Wirtschaftlichkeit und Bürgernähe – Forderungen, die CDU und FDP wie eine Monstranz vor sich hertragen - nicht erfüllt werden, ist bemerkenswert. Nach der überwiegenden Mehrheit der heute angehörten ExpertInnen schafft das Gesetz Rechtsunsicherheit, baut Bürokratie auf und verunklart die Investitionsbedingungen.
Ich fordere CDU und FDP auf, jetzt nicht bockig und beratungsresistent das Gesetz durchzuziehen, sondern die geäußerte Kritik ernst zu nehmen und zur Überarbeitung zu nutzen.
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