FDP Landtagsfraktion Schleswig-Holstein 1



Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Günther Hildebrand, MdL Nr. 575/2011 Stellvertretender Vorsitzender Katharina Loedige , MdL Kiel, Donnerstag, 17. November 2011 Parlamentarische Geschäftsführerin

Innen und Recht / Katastrophenschutz



www.fdp-sh.de Jens-Uwe Dankert: Schleswig-Holsteins Katastrophenschutz ist gut auf atomare Unfälle vorbereitet Zu TOP 15 (Katastrophenschutzplanung bei atomaren Unfällen) sagt der Abge- ordnete der FDP-Landtagsfraktion, Jens-Uwe Dankert:
„Sowohl im Innenministerium als oberster Katastrophenschutzbehörde als auch im Justizministerium als atomrechtlicher Aufsichtsbehörde wurden detaillierte und sehr konkrete Vorkehrungen für den Fall eines Reaktorun- falls in Schleswig-Holstein getroffen.“ Die Annahmen, Kriterien und Maß- gaben, die diesen Planungen zugrunde liegen, seien aus der Zusammen- arbeit mit verschiedenen Bundesministerien und –behörden und den an- deren Bundesländern sowie der Kooperation innerhalb der EU in den Be- reichen der Katastrophenschutz- und Strahlenschutzforschung entstan- den, betont Dankert. Durch diesen hohen Forschungs- und Planungsauf- wand seien die Katastrophenschutzbehörden in Schleswig-Holstein ins- gesamt gut auf eine breite Palette von denkbaren Notfällen vorbereitet.
„Aufgrund der Befugnisse der Katastrophenschutzbehörde und den Vor- schriften für die Besetzung der Atomkraftwerke im Falle eines Unfalles scheint mir eine derart ungeordnete Situation und unsichere Informations- lage wie in Japan nach den Ereignissen in Fukushima bei uns schwer vorstellbar, wenn nicht ausgeschlossen.“ Schon bei kleinen Zwischenfäl- len, bei denen keine Gefahr für die Bevölkerung bestehe, laufe ein geord- netes Verfahren zur Information und zum Schutz der Bevölkerung an, so Dankert.
„Die Antwort des Innenministeriums auf die Große Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen hat deutlich gezeigt, dass unser Land auf einen Reaktor- unfall gut vorbereitet ist und entsprechende professionelle Maßnahmen einleiten wird.“ Für die ständige und fortgesetzte Verunsicherung der Bür- ger und eine Politik der Angst bleibe in diesem Zusammenhang kein Raum, erklärt Dankert abschließend.

Frank Zabel, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431/9881488 Telefax: 0431/9881497, E-Mail: info@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de/