Presseinformation


                                                              Landtagsfraktion
                                                              Schleswig-Holstein
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                                                              Landeshaus
                                                              Düsternbrooker Weg 70
                                                              24105 Kiel

                                                              Telefon: 0431 / 988 - 1503
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                                                              presse@gruene.ltsh.de
                                                              www.sh.gruene-fraktion.de

                                                              Nr. 067.12 / 02.02.2012



Absurdes Theater im Bildungsausschuss

Zum heutigen Bildungsausschuss sagt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann:

Alle diskutieren über das Klug-Papier, nur der Ausschuss darf es nicht. Das ist absur-
des Theater.

Im heutigen Bildungsausschuss wurde von uns Grünen der Antrag gestellt, über das
Papier des Bildungsministers ,,Bildung ist Lebenschance" zu diskutieren. Die Aus-
schussvorsitzende, Susanne Herold, verweigerte die Diskussion mit den Worten, es sei
ein internes Papier des Koalitionsausschusses. Das ist lächerlich.

Das Papier wurde vom Minister zwar der Presse, nicht aber dem Parlament zur Verfü-
gung       gestellt   und     ist     inzwischen    online     veröffentlicht  unter:
http://landesblog.de/2012/01/bildung-ist-lebenschance-das-klugpapier-zum-download/

Ein bisschen mehr Selbstbewusstsein des Parlaments, die relevante Debatte auch im
parlamentarischen Raum zu führen, stünde uns gut an.

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