FDP-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

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Presseinformation
Wolfgang Kubicki, MdL Vorsitzender Günther Hildebrand, MdL Stellvertretender Vorsitzender

Nr. 71 / 2012

Kiel, Mittwoch, 22. Februar 2012

Katharina Loedige, MdL Parlamentarische Geschäftsführerin

Norddeutsche Kooperation

Ingrid Brand-Hückstädt: Kooperation statt Konfrontation
In ihrer Rede zu TOP 49 (Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation) sagt die Obfrau der FDP-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission, Ingrid Brand-Hückstädt: ,,Eine politische, wirtschaftliche oder soziale Strategie, die auf Zusammenarbeit und Austausch mit anderen basiert und zielgerichtet den möglichen eigenen Nutzen auf den Nutzen der Kooperationspartner abstimmt ­ so sollte Kooperation aussehen." In der Kommission sei die Zusammenarbeit dagegen enttäuschend verlaufen. ,,Es gab keinen Austausch mit anderen, und sie konnte deshalb auch nicht zielgerichtet den möglichen eigenen Nutzen mit dem Nutzen für einen anderen Kooperationspartner abstimmen", so Brand-Hückstädt. ,,Deshalb ist das Fazit richtig: Nach der intensiven eigenen Nabelschau und der Berichterstellung über den Ist-Zustand von Kooperationen kann und muss jetzt die richtige Arbeit erst beginnen. Und das heißt: Kontaktaufnahme mit den anderen norddeutschen Bundesländern, zielgerichtet den eigenen Nutzen mit denen der anderen abgleichen und sich über mögliche Projekte der Zusammenarbeit, bei denen gleiche Interessen bestehen, abstimmen. Und am besten darüber ein Abkommen abschließen, in dem für Kooperationen Rahmenbedingungen festgeschrieben werden. Mehr Kooperation im Norden hat für die FDPFraktion nie außer Frage gestanden." Es habe allerdings für jedes Teilthema jeweils ein Abwägungsprozess stattzufinden, der die Vor- und Nachteile, die Chancen und die Risiken von Kooperation für die jeweiligen potentiellen Partner gegeneinander aufrechne. Eine solche Kosten-Nutzen-Rechnung mache jedes am Markt agierende Unternehmen, bevor es sich für eine freundliche oder unfreundliche Übernahme eines anderen Unternehmens entscheide, so Ingrid Brand-Hückstädt weiter. ,,Ein Ergebnis der Kommission ist daher für uns, dass der Kooperationsgedanke zu institutionalisieren ist: Bei jedem Projekt, bei jedem Gesetzesvorhaben, sei es bei der Verkehrsplanung oder bei der Landesplanung, ist zu fragen, ob dies auch mit anderen Ländern zusammen geht, und wenn ja, ob dies sinnvoll ist", so Ingrid Brand-Hückstädt abschließend.
Susann Wilke, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: susann.wilke@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-sh.de

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