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Transparenz - auch bei eigenen Fehlern Kiel, 28.8.2012


Die Piraten treten für einen neuen Politikstil ein. Dieser Ansatz schließt einen offenen Umgang mit Fehlern ein. Dies haben wir bereits gezeigt, als wir unsere Probleme bei der Übertragung von Fraktionssitzungen veröffentlicht haben. [1]
Der Abgeordnete Uli König hat am 8. August 2012 für persönliche Zwecke ohne Wissen der übrigen Anwesenden eine öffentliche Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses auf seinem Notebook mitgeschnitten. „Dieser private Tonmitschnitt wurde nicht kopiert oder verbreitet und bereits am nächsten Tag von mir gelöscht und überschrieben. Ich wollte mir den Verlauf der Sitzung später noch einmal in meinem Büro anhören - so, wie ich es aus der sonstigen Fraktionsarbeit kannte. Erst hinterher wurde mir mein Fehler bewusst. Das wird nicht wieder vorkommen. Ich gehe damit an die Öffentlichkeit, um zu zeigen, dass Abgeordnete der Piratenpartei auch mit ihren Fehlern transparent umgehen.“
Patrick Breyer, Vorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Eine den Anwesenden nicht erkennbare Aufzeichnung einer öffentlichen Sitzung steht im Widerspruch zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung und widerspricht den Grundwerten der Piratenpartei. Darüber waren wir Piratenabgeordnete uns sogleich einig, als wir von dem Vorfall erfahren und ihn diskutiert haben. Uli König hat seinen Fehler eingesehen, korrigiert und steht dazu. Für uns Piraten hat der sensible Umgang mit persönlichen Daten einen sehr hohen Stellenwert und dabei wird es auch bleiben.“
[1] http://fraktion.piratenpartei-sh.de/wir-haben-das-mit-dem-audio-verkackt- eine-aufarbeitung/ Bankverbindung: Ansprechpartner für Presseanfragen: Konto: 2 036 749 100 Stefan Appelius, sa@piraten.ltsh.de, Tel. 0171 5444282 Bankleitzahl: 43 060 967 GLS Bank