Per Dittrich Claudia Jacob Petra Bräutigam



26. Mai 2016



Beate Raudies, Marlies Fritzen, Jette Waldinger-Thiering:
Bibliotheksgesetz wird Maßstäbe setzen Zur heutigen Anhörung des Bildungsausschusses zum Bibliotheksgesetz erklären die kulturpolitischen Sprecherinnen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und SSW, Beate Raudies, Marlies Fritzen und Jette Waldinger-Thiering:
Beate Raudies:
„Die Stellungnahmen in der schriftlichen und der mündlichen Anhörung zum künftigen Bibliotheksgesetz haben gezeigt, dass der Entwurf der Landesregierung vielleicht noch nicht alle Erwartungen erfüllt, die aus kulturpolitischer Sicht wünschenswert wären. Das Gesetz bedeutet aber einen großen Schritt, um die Verstetigung und Weiterentwicklung unserer Bibliotheken als Orte von Kultur, Wissenschaft und Bildung zu gewährleisten.“
Marlies Fritzen:
„In unserer Landesverfassung sind der Schutz und die Förderung des Büchereiwesens als Aufgaben sowohl des Landes als auch der Kreise und Kommunen verankert. Im Alltag stehen Bibliotheken besonders in den Kommunen oft unter erheblichem Spardruck. Mit dem neuen Gesetz stärken wir ihnen auch nach Auffassung der meisten Angehörten den Rücken.“
Jette Waldinger-Thiering:
„Das Gesetz schafft einen klaren Rechtsrahmen für das Büchereiwesen in Schleswig-Holstein und auch für das der dänischen Minderheit, das einen der wichtigsten Beiträge zur kulturellen Grundversorgung der Bevölkerung des Landes und seiner Besucher und unser kulturelles Gedächtnis darstellt. Darüber hinaus wurde auch die gesetzliche Regelung zu den Pflichtexemplaren begrüßt, die aus dem Landespressegesetz ins Bibliotheksgesetz überführt wurde.“


Die Koalitionsfraktionen werden die Anhörungen auswerten und gegebenenfalls Änderungsanträge erarbeiten, die dem Ziel des Gesetzes Rechnung tragen.