Kiel, 26. Mai 2016 Nr. 135 /2016



Dr. Ralf Stegner
Das entspricht nicht unserem Verständnis der Ostseekooperationen Zur Entscheidung des Ministeriums der Justiz der Russischen Föderation, das „Hansebüros Kaliningrad“ auf die Liste der „ausländischen Agenten“ zu setzen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner:
Ich bedaure diese Entscheidung sehr und hoffe, dass es sich um ein Missverständnis handelt.
Dies entspricht nicht unserem Verständnis der Ostseekooperationen, die in Schleswig-Holstein über Jahrzehnte hinweg inzwischen eine gute Tradition haben und nicht zuletzt mit unseren ehemaligen Ministerpräsidenten Björn Engholm und Heide Simonis verbunden sind. Dialog zur Verständigung und Intensivierung der Zusammenarbeit von Regionen, ob wirtschaftlich, kulturell oder sozialpolitisch, sind immer Kernbestandteil der Ostseepolitik Schleswig-Holsteins, auch des Hansebüros Kaliningrad, und gerade bei unterschiedlichen Auffassungen unverzichtbar.