Presseinformation

Wolfgang Kubicki MdL Kubicki, Vorsitzender Christopher Vogt MdL Vogt, Stellvertretender Vorsitzender Dr. Heiner Garg MdL Garg, Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 242/2016 Kiel, Freitag, 17. Juni 2016
Wissenschaft/Exzellenzinitiative



Christopher Vogt: Unsere Hochschulen brauchen eine



www.fdp-fraktion-sh.de bessere Grundfinanzierung und mehr Autonomie Zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Exzellenzinitiative er- klärt der Stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Chris topher Vogt: Chris Vogt:
„Die Exzellenzinitiative leistet einen wichtigen Baustein zur Förderung der Spitzenforschung in Deutschland. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass der Bund die Exzellenzinitiative fortführt und damit seiner Verantwortung für den Forschungsstandort nachkommt.
Mit einer gewissen Verwunderung nehme ich zur Kenntnis, dass Ministerin Alheit der Meinung ist, dass die Hochschulen des Landes ‚optimal‘ aufge- stellt seien. Die Realität sieht leider anders aus, wenn man an das fehlende Personal und Material oder an marode oder fehlende Gebäude denkt. An- statt sich selbst andauernd für Entscheidungen auf der Bundesebene auf die Schulter zu klopfen, sollte die Landesregierung in der Hochschul- und Wis- senschaftspolitik endlich ihre Hausaufgaben erledigen.
Die gute Haushaltslage des Landes ist an den Hochschulen leider kaum an- gekommen. Die Grundfinanzierung wurde in dieser Wahlperiode nur völlig unzureichend angehoben. Den Hochschulen wurden von der rot-grün-blauen Mehrheit sogar die Mittel vorenthalten, die ihnen im Zuge der Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund zufließen sollten. Die Ministerin ignoriert leider auch bis heute die Vorschläge der Imboden-Kommission zur Exzel- lenzinitiative. Diese hatte nicht nur eine bessere Finanzierung angemahnt, sondern auch deutlich mehr Autonomie für die Hochschulen gefordert.
Bei aller notwendigen Kritik an der Landesregierung wünschen wir den Hochschulen des Landes bei der Exzellenzinitiative und darüber hinaus viel Erfolg! An unseren Hochschulen wird trotz der unzureichenden Unterstüt- zung durch die Landesregierung hervorragende Arbeit geleistet.“
Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de