Verkehrspolitik
Nr. 304/16 vom 22. Juni 2016
Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbeltquerung: Meyer hat aus dem Adlerhorst-Debakel nichts gelernt
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Reinhard Meyer angesichts der Terminschwierigkeiten bei der Auslegung von Planungsunterlagen für die Fehmarnbeltquerung erneutes Versagen vorgeworfen:
„Was muss eigentlich noch passieren, damit dieser Verkehrsminister sich rechtzeitig um Probleme kümmert? Wieder fällt Meyer erst im allerletzten Moment auf, dass die Umweltgutachten wie schon beim Adlerhorst ihre Gültigkeit zu verlieren drohen. Deshalb lässt er jetzt auf Biegen und Brechen ein unsicheres Verfahren durchziehen“, erklärte Arp heute (22. Juni 2016) in Kiel.
Angesichts der Zeitknappheit sei es nun nahezu unmöglich, noch entschlossen und wirkungsvoll nachzusteuern. „Laut der Medienberichterstattung wurden im März an den eingereichten Planungsunterlagen noch zahlreiche Mängel festgestellt. Spätestens da hätte ein am Erfolg des Projektes interessierter Minister sich einschalten und für Personalverstärkungen – wenn nötig durch externe Berater – sorgen müssen. Denn ab diesem Zeitpunkt stand die Einhaltung des vorliegenden Zeitplans auf Messers Schneide“, so Arp.


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Seite 1/2 Meyers einzige Sorge scheine jedoch zu sein, die Verantwortung für die Verzögerungen allein der dänischen Seite anzulasten.
„Das wird er nicht schaffen. Für diesen unnötigen Zeitdruck ist ganz eindeutig der Minister Meyer verantwortlich. Wieder einmal hat er in Dänemark Zeitpläne verkündet, deren Einhaltung er in Schleswig-Holstein nicht gewährleistet. Statt um Schuldzuweisungen, soll er sich um die Kontrolle der Arbeit in seinem Ministerium kümmern“, so Arp.



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