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Nr. 370.16 / 24.08.2016

Hendricks übernimmt mit ihrem Vorschlag zu Stallan- lagen grüne Zielrichtung

Zu den heute bekannt gewordenen Plänen der Bundesumweltministerin Hendricks, dass Bauplanungsrecht in Bezug auf den Bau großer Tierställe zu ändern, sagt der ag- rarpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Voß:
Das ist ein guter Vorstoß der Umweltministerin. Wir Grüne fordern schon seit langem eine Änderung des Bauplanungsrechtes in Bezug auf den Bau großer Ställe. Anlagen, die einer Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz bedürfen, mit 30.000 oder mehr Masthühnchen, mit 1.500 oder mehr Mastschweineplätzen, können erhebliche Auswirkungen auf Umwelt- und Lebensqualität haben.
Es ist daher richtig, wenn Kommunen hier bessere Steuerungsmöglichkeiten und An- wohnerInnen mehr Beteiligungsrechte erhalten. In der Änderung des Bauplanungsrech- tes liegt auch ein wesentlicher Schlüssel für den Erhalt einer bäuerlichen Agrarstruktur. Bei immer mehr und größeren Stallanlagen schwindet die gesellschaftliche Akzeptanz für die Tierhaltung insgesamt. Zudem verursacht jede neue große Anlage, bei übersät- tigten Märkten, zusätzlichen Druck auf die Preis- und Einkommenssituation für bäuerli- che Betriebe. Bleibt zu hoffen, dass auch nach der Ressortabstimmung noch etwas von diesen Vorschlägen wiederzuerkennen ist.
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