Navigation und Service des Schleswig-Holsteinischen Landtags

Springe direkt zu:

Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.

Datenschutzerklärung

Pressefilter

Zurücksetzen
22.02.17
16:13 Uhr
SPD

Dr. Ralf Stegner: Verfassungsrichter im großen Einvernehmen gewählt!

Kiel, 22. Februar 2017 Nr. 055 /2017



Ralf Stegner:
Verfassungsrichter im großen Einvernehmen gewählt! Zur Wahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Stegner
Wir haben vor 10 Jahren ein eigenes Verfassungsgericht für Schleswig-Holstein auf den Weg gebracht. Vor kurzem haben wir mit der Reform des Landesverfassungsgerichtsgesetzes das Wahlverfahren modernisiert und damit die Unabhängigkeit des Gerichtes gestärkt. Es ist uns eine besondere Freude, dass heute im großen Einvernehmen Dr. Bernhard Flor als Vorsitzender des Verfassungsgerichts und Frau Ulrike Hillmann, Frau Maren Thomsen, Herr Achim Theis und Herr Arno Witt als Verfassungsrichter gewählt wurden. Herzliche Gratulation und vielen Dank, dass Sie diese verantwortungsvolle Aufgabe für unser Land übernehmen!