Hans-Jörn Arp: Meyer ist für das Schneckentempo selbst verantwortlich

Original der Pressemitteilung Weitere Formate: formatierter Text, Fliesstext und Layout

Verkehr | 15.03.2017 | Nr. 118/17

Hans-Jörn Arp: Meyer ist für das
Schneckentempo selbst verantwortlich
Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-
Fraktion, Hans-Jörn Arp, hat den heute (15. März 2017) von Verkehrsminister Meyer
vorgestellten 6-Punkte-Plan als unzureichend bezeichnet.

,,Verkehrsminister Meyer hatte fünf Jahre lang Zeit, die Verkehrsplanungen zu
beschleunigen. Aber er hat nichts getan, sondern noch dafür gesorgt, dass sich
wichtige Infrastrukturprojekte im Land weiter verzögern. Die A20 ist nicht einen Meter
weitergekommen; die Planungen der Festen Fehmarnbeltquerung liegen auch nicht
mehr im Zeitplan. Meyer ist selbst Teil des Problems und für das derzeitige
Schneckentempo verantwortlich", so Arp.

Meyers Forderung nach einer Verschlankung der Instanzenwege sei nicht neu und
komme fünf Jahre zu spät.

,,Meyer hat noch nicht einmal mit den Naturschutzverbänden geredet, fordert jetzt
aber ein Fairplay-Abkommen. Wie man im Dialog mit den Naturschutzverbänden
weitere Klagen vermeidet, hat die Landesregierung von Sachsen-Anhalt bei der A14
bewiesen. Weil Meyer in den letzten fünf Jahre keinen neuen Autobahnabschnitt
planfeststellen konnte, will der Bund dem Land die Planungshoheit für die
Autobahnen entziehen. Wer nicht plant, braucht auch keine höhere Quote mehr", so
Arp.

Die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Planungen sei überfällig.

,,Wir wissen seit zwei Jahren, dass der Bund eine Bundesautobahngesellschaft
gründen wird. Warum Meyer jetzt erst einen Plan für die Zeit danach entwickeln will,
erschließt sich nicht. Der Verkehrsminister muss vielmehr alles dafür tun, damit
Schleswig-Holstein innerhalb der neuen Bundesgesellschaft regionaler Standort
wird", unterstrich Arp.




                                                               Seite 1/1

      Verantwortlich: Dirk Hundertmark, Mareike Watolla | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
                            0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de