SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG
18. Wahlperiode

15. März 2017

Reihenfolge der Beratung der 51. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der
Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde
erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.

TOP

angemeldete Voraussichtl.
Redezeit
Beginn der
Beratung

Mittwoch, 22. März 2017
1

Aktuelle Stunde zur Industriepolititk

60

10:00

42

Verbot der Wahlwerbung durch die Landesregierung einhalten

35

11:00

2

Gesetz zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes

30

11:35

Situation des Schwimmsports und der Kommunalen Sportstätten

40

12:05

19

Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Besoldungs- und
Versorgungsanpassung - Aufruf vor der Mittagspause vorgesehen -

0

12:45

66

Minderheitenbericht 2017

40

15:00

45

Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss

60

15:40

35

16:40

Vereidigung von Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts

20

09:30

22

Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen
Maßnahmen durch die Landesregierung

70

09:50

28

Sechsspuriges Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke

35

11:00

35

11:35

35

12:10

40

15:00

21 + 60

23 + 38 + 56 Vorlagen zur Wohnungsbaupolitik
+ 68
Donnerstag, 23. März 2017

25 + 26 + 35 Schutz der Traditionsschifffahrt
30

Gründergeist für Schleswig-Holstein

32 + 33 + 34 Vorlagen zur Atom- und Energiepolitik
4

Gesetz zur Aufhebung des Kita-Geldes

35

15:40

31

Kontrolle von Schriftwechseln in den Justizvollzugsanstalten

35

16:15

37

Schutzvorkehrungen und Mindeststandards für Praktika

35

16:50

40

10:00

3 + 12 + 19 Nachtrag für das Haushaltsjahr 2017

35

10:40

29 + 41 + 62 Vorlagen zur Bildungspolitik in Schleswig-Holstein
+ 67

35

11:15

Freitag, 24. März 2017
20

Zusammenarbeit von Land und Kommunen

40

Herkunftssprachlicher Unterricht

35

11:50

58

Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen

35

12:25

63

Einrichtung von Jugendberufsagenturen

35

13:00

69

Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes

35

13:35

65

Europabericht 2016 ­ 2017

35

14:10

71

Bericht des Landesbeauftragten für politische Bildung

35

14:45

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:
TOP
51

Redezeit

Maßnahmen der ambulanten Schmerztherapie in der Fläche absichern

0

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung
vorgesehen (Sammeldrucksache 18/5354):
TOP
5

Gesetz zum elektronischen Rechtsverkehr

6

Gesetz zur Änderung des Landesdisziplinargesetzes

7

Entwurf eines Petitionsgesetzes

8

Gemeinsamer Prüfdienst für die Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung

9

Gesetz zum Schutz des Nationalparks Wattenmeer vor Ölbohrungen

10

Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes

11

Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes

13

Gesetz zur Stärkung der inneren Pressefreiheit

14

Änderung des Informationszugangsgesetzes

15

Gesetz zur Modernisierung der elektronischen Verwaltung

16

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage

17

Gesetz zur Änderung der Landesverfassung (Einführung von Referenden)

18

Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes

24

Freiheit und Datenschutz für Drohnenflüge sichern

27

Zustimmung zur Veräußerung des ehemaligen Landeskulturzentrums Salzau

36

Landtag und Bürgerschaft bekennen sich zur S4 und fordern Unterstützung des Bundes

43

Stärkung der Freiheit und der Privatsphäre im Internet

44

Strukturelle Nachteile bei Fachhochschulen abbauen

46

Body-Cams unverzüglich einsetzen

47

Anträge zur Terrorismusbekämpfung

48

Digitale Agenda für Schleswig-Holstein

49

Technische Sicherung des Fernmeldegeheimnisses

50 + 60A + 60B Pflege- und ErzieherInnenausbildung
52

Versorgung von Schwangeren und Neugeborenen

53

Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung von Windkraftanlagen

54

Keine Diskreditierung der Landwirte

55

Bürgerbeteiligung bei der Planung von Infrastrukturvorhaben

57

Kinderehen passen nicht zu unseren Werten

59

System der Begabtenförderung weiterentwickeln

61

Maßnahmen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes

64

Unterbringung von Flüchtlingen und zur Umsetzung des Flüchtlingspaktes

70

Bericht zur freiwilligen Waffenabgabe und Kontrollmaßnahmen

Der Antrag zu folgendem Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen:
39

Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen