Hans-Jörn Arp: Über einen so ahnungslosen Minister kann jeder nur den Kopf schütteln

Original der Pressemitteilung Weitere Formate: formatierter Text, Fliesstext und Layout

Wirtschaft | 11.04.2017 | Nr. 225/17

Hans-Jörn Arp: Über einen so ahnungslosen
Minister kann jeder nur den Kopf schütteln
Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat
heute (11. April 2017) erneut die mittelstandsfeindliche Politik des
Wirtschaftsministers kritisiert. Anlass war der Besuch von Meyer in Lauenburg.

,,Es ist schon ein Jammerbild, das Minister Meyer bei seinem jüngsten Besuch in
Lauenburg hinterlassen hat. Erst muss er eingestehen, dass er die
Verkehrsplanungen in den letzten fünf Jahren komplett vernachlässigt hat. Und dann
beklagen auch noch die lauenburgischen Unternehmen die irrsinnige Bürokratie, für
die Meyer verantwortlich ist. Es ist doch ein Treppenwitz, dass ein Unternehmen
keine Garagen in Schleswig-Holstein ausliefern kann, weil die Landesbürokratie dies
verhindert", unterstrich Arp.

Offenkundig wisse der Wirtschaftsminister bis heute nicht, wo den Unternehmen in
unserem Land der Schuh drückt. Anders lasse sich sein Staunen über die Klagen aus
der Wirtschaft nicht erklären.

,,Das Staunen des Wirtschaftsministers lässt tief blicken und ist geradezu eine
unerträgliche Verhöhnung der von seinem Handeln betroffenen Unternehmer und
Arbeitnehmer. Über einen so ahnungslosen Minister kann jeder nur den Kopf
schütteln. Solche Besuche hätte der Minister am Anfang der Legislaturperiode
machen müssen und nicht erst am Ende kurz vor Toresschluss", so Arp.

Der CDU-Politiker verwies darauf, dass Meyer in dieser Legislaturperiode selbst eine
Menge Bürokratie für die Unternehmen geschaffen habe.

,,Bereits vor der Einführung des Tariftreuegesetzes hat der Mittelstand den Minister
vor den bürokratischen Folgen gewarnt. Aber er hat nicht auf die Unternehmer gehört.
Auch als im vergangenen Jahr seine eigens bestellten Fachleute ihm diese schwarz
auf weiß bestätigt haben, sah Meyer keinen Anlass für eine Kurskorrektur. Bis heute
weigert sich der Wirtschaftsminister hartnäckig, sein eigenes Bürokratiemonster
zurückzunehmen", kritisierte Arp.




                                                               Seite 1/1

      Verantwortlich: Dirk Hundertmark, Mareike Watolla | Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
                            0431/988-1440 | info@cdu.ltsh.de | http://www.cdu.ltsh.de