Christopher Vogt: Außer Spesen nichts gewesen

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Presseinformation


                                                                   Wolfgang Kubicki MdL
                                                                            Kubicki,
                                                                   Vorsitzender
                                                                   Christopher Vogt MdL
                                                                               Vogt,
                                                                   Stellvertretender Vorsitzender
                                                                   Dr. Heiner Garg MdL
                                                                              Garg,
                                                                   Parlamentarischer Geschäftsführer

                                                                   Nr. 151/2017
                                                                   Kiel, Dienstag, 18. April 2017

                                                                   Verkehr/Fehmarnbelt




                                                                             www.fdp-fraktion-sh.de
Christopher Vogt: Außer Spesen nichts gewesen
Zum Besuch von Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) in Kopenhagen er-
klärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der
FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:
                        Christopher Vogt:

,,Grundsätzlich ist es ja gut, wenn sich der Verkehrsminister von den däni-
schen Kollegen einmal erklären lässt, wie man große Verkehrsprojekte ver-
nünftig plant und realisiert. Schließlich dauern die Planungen für derartige
Projekte in Deutschland ­ und leider ganz besonders in Schleswig-Holstein
­ auch im europäischen Vergleich geradezu skandalös lange. Vor allem mit
Blick auf die peinlichen Planungspannen bei der A20 ist sehr deutlich ge-
worden, dass diese Landesregierung verkehrspolitische Nachhilfestunden
benötigt. Aus der angekündigten Vereinfachung ist nichts geworden und die
Planungskapazitäten wurden trotz stark zunehmender Aufgaben im Ver-
gleich zu 2012 sogar noch verringert.

Diese regierungsamtliche Informationsreise kommt für die Verkehrsinfra-
struktur in Schleswig-Holstein allerdings viel zu spät. Mehr als ein untaugli-
cher Wahlkampfauftritt eines gescheiterten Verkehrsministers war das
nicht. Es sind mittlerweile schließlich fast fünf Jahre verstrichen, ohne dass
wir von greifbaren Fortschritten für die Verkehrswege im Land sprechen
können. Für Herrn Meyer war der Trip wenig gewinnbringend, weil er nach
dem 7. Mai ohnehin nicht mehr viel zu sagen haben wird. Außer Spesen also
nichts gewesen."




Dr. Klaus Weber, Pressesprecher, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag,
Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497,
E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de