Barbara Ostmeier: Innenminister Studt muss sich klar und eindeutig zur umstrittenen Sportförderung äußern

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Sport | 02.05.2017 | Nr. 233/17

Barbara Ostmeier: Innenminister Studt muss
sich klar und eindeutig zur umstrittenen
Sportförderung äußern
Die sportpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen
Landtag, Barbara Ostmeier, hat Innenminister Stefan Studt aufgefordert, sich
eindeutig zur Frage der umstrittenen Förderung eines einzigen Vereins aus dem im
Haushalt neu errichteten Titel zur Förderung interkultureller Sportvereine zu äußern:

,,Im Kieler Rathaus wird der Vorgang nach Aussage eines Sozialdezernenten intensiv
geprüft. Das passt schlecht zur Behauptung der SPD-Fraktion, in einem
Medienbericht erhobene Vorwürfe entbehrten jeder Grundlage und seien frei
erfunden", erklärte Ostmeier.

Nur Innenminister Studt könne die Angelegenheit zweifelsfrei aufklären. ,,Ich erwarte
vom Innenminister, dass er sich zu diesem Vorgang unmissverständlich und
unverzüglich äußert. Bei dieser Gelegenheit sollte er alle unsere etwa 2600
Sportvereine im Land auf den neuen Fördertopf hinweisen. Mir ist kein Grund
ersichtlich, der die Bevorzugung eines einzelnen Vereins rechtfertigen würde. Im
Sinne der integrativen Kraft des Sports ist allein dieser Verdacht schädlich und muss
schnell vom Tisch", so Ostmeier.

Ebenso erforderlich sei eine Erklärung des Innenministeriums zu der
satzungsmäßigen Verbindung des in Frage stehenden Vereins zur türkischen
Religionsbehörde Ditib. ,,Meine Erwartung an den Innenminister ist eine klare
Positionierung zu der Frage, ob eine Förderung mit Landesmitteln an einen Verein
denkbar ist, dessen Vermögen im Falle der Auflösung an Ditib fiele", so Ostmeier.

Nachdem das Innenministerium ihre ­ nach entsprechenden Hinweisen gestellte ­
Kleine Anfrage nur ausweichend beantwortet habe, verspreche sich die CDU-Fraktion
Klarheit durch eine Nachfrage. Die Antwort der Landesregierung müsse noch im
Laufe dieser Woche vorliegen.




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