Jörg Nobis (TOP 18): "Kfz-Kennzeichen für SPD wichtiger als Kinder- und Altersarmut"

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PRESSEMITTEILUNG




Jörg Nobis zum SPD-Antrag ,,Keine Nazi-Propaganda auf Kfz-Kennzeichen" (Top 18):


,,Kfz-Kennzeichen für SPD wichtiger als
Kinder- und Altersarmut"

Kiel, 12. Oktober 2017        Zum heutigen Antrag der SPD-Fraktion, bestimmte
Buchstaben- und Zahlenkombinationen auf Kfz-Kennzeichen verbieten zu lassen,
die in der Bevölkerung dafür bekannt sein sollen, für nationalsozialistische Parolen,
Namen oder Vereinigungen zu stehen, erklärt AfD-Fraktionschef Jörg Nobis:

,,Dass die SPD so kurz nach der Bundestagswahlschlappe alles versucht, um sich aus
ihrem Umfragetief zu befreien, ist verständlich. Frau Nahles hat dafür gerade erst die
medienwirksame Parole Ab jetzt gibt´s auf die Fresse ausgegeben.
Wer aber ­ wie ich ­ erwartet hatte, dass die SPD jetzt unter diesem Motto wieder ihr
ureigenes Profil schärfen, und große sozialdemokratische Themen aufgreifen würde wie
etwa Kinder- und Altersarmut, wachsende Obdachlosigkeit, Hartz IV oder das
bedingungslose Grundeinkommen, der sah sich heute bitter enttäuscht: denn wichtiger
als all diese Themen sind der SPD in Schleswig-Holstein offensichtlich KfZ-Kennzeichen,
die mit bestimmten Buchstaben und Zahlen-Kombinationen vermeintlich Nazi-
Propaganda betreiben.
Schon traurig, welche Prioritäten Herr Stegner und seine Fraktion mit diesem albernen
Kennzeichen-Antrag heute gesetzt haben. Denn diese Symbol-Politik zeigt, dass die SPD
immer noch nicht auf Ballhöhe mit den wirklichen Problemen der Menschen ist ­ weder
im Bund noch in Schleswig-Holstein."




Weitere Informationen:

·   Link zum Original-SPD-Antrag (Drucksache 19/225):
    http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00200/drucksache-19-00225.pdf

Pressekontakt:

Peter Rohling
Pressesprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag
Düsternbrooker Weg 70
24105 Kiel
Tel.:   +49-(0)431-988- 1656
Mobil: +49-(0)176-419-692-54
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