Reihenfolge der Beratung der 6. Tagung

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             SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG                                     08. November 2017
             19. Wahlperiode


                          Reihenfolge der Beratung der 6. Tagung

Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der
Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder
einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.

                                                 angemeldete Voraussichtl.
                                                   Redezeit   Beginn der
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      Mittwoch, 15. November 2017
  2   Verpflichtung der Abgeordneten Andrea Tschacher                                          10:00
  1   Aktuelle Stunde zum Thema "Konsequenzen aus Steuerskandalen                  70          10:00
      wie den "Paradise Papers" - Position der Koalition zum Umgang mit
      Steuervermeidungsstrategien und Steuerehrlichkeit"
 16   Verbesserung der Situation der Wohnungslosen in                              35          11:10
      Schleswig-Holstein
  7   Änderung des Straßen- und Wegegesetzes                                       35          11:45

 25   Sektorgrenzen öffnen - Notfallambulanzen entlasten                           35          15:00
 11   Europäisches Verbot von Mikroplastik                                         35          15:35
 15   Wohnortnahe stationäre Hospizplätze weiter bedarfsgerecht anpassen           35          16:10
 27   Energiewende mit innovativen Technologien erfolgreich umsetzen               35          16:45
 33   Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale       30          17:20
      Angelegenheiten
      Donnerstag, 16. November 2017
 12   Ausstiegsplan aus dem Einsatz von Glyphosat                                  35          10:00
  8   Finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler der Inseln und        35          10:35
      Halligen
 10   Stärkung des SPNV mit einer Regio-S-Bahn für Lübeck und das Umland           35          11:10
 14   Berufung von Arbeitnehmervertretungen in den Mittelstandsbeirat              35          11:45

 20   Aufbau eines Studiengangs im Bereich Bauingenieurwesen                       35          15:00
 17   Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungsrechtlich überprüfen                  35          15:35
 18   Umsetzung der Resolution des Parlamentsforums Südliche Ostsee                35          16:10
 19   Die Zukunft der EU-Finanzen und ihre Auswirkungen auf                        35          16:45
      Schleswig-Holstein
 32   Anwendung und Auswirkungen des                                               35          17:20
      Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
      Freitag, 17. November 2017
 13   Sofortprogramm Sanierung Frauenhäuser                                        35          10:00
 21   Förderung von besonders begabten, leistungsstarken und potenziell            35          10:35
      besonders leistungsfähigen Schülerinnen und Schülern weiterentwickeln
 23   Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen                                  35          11:10
 26   Personalbedarfsanalyse Justizvollzug                                         35          11:45

 5+9 Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und                         35          14:00
     Bestimmungen zur Charta der Regional- oder
     Minderheitensprachen nachmelden
 28   ,,Tourismusstrategie Schleswig-Holstein" evaluieren und konsequent           35          14:35
      weiterentwickeln
 29   Flächendeckende Schwimmausbildung sicherstellen - Bestandsaufnahme           35          15:10
      des Schwimmunterrichts an Schulen erstellen

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung
vorgesehen (Sammeldrucksache 19/322):



                    TOP
 3    Staatsvertrag zur Begründung einer länderübergreifenden gebündelten Verfahrensbetreuung durch die
      Steuerverwaltungen
 4    Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes
 6    Gesetzes zur Änderung des Waldgesetzes
 22   Berichtsantrag zur Exzellenzinitiative
 24   Bericht über den Besitz und die Nutzung von Waffen
 30   Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2015
 31   Errichtung eines ,,Hauses der Landesgeschichte"