SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG

08. November 2017

19. Wahlperiode

Reihenfolge der Beratung der 6. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der
Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder
einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.

TOP

angemeldete Voraussichtl.
Redezeit
Beginn der
Beratung

Mittwoch, 15. November 2017
2
1

Verpflichtung der Abgeordneten Andrea Tschacher
Aktuelle Stunde zum Thema "Konsequenzen aus Steuerskandalen
wie den "Paradise Papers" - Position der Koalition zum Umgang mit
Steuervermeidungsstrategien und Steuerehrlichkeit"

70

10:00
10:00

16

Verbesserung der Situation der Wohnungslosen in
Schleswig-Holstein

35

11:10

7

Änderung des Straßen- und Wegegesetzes

35

11:45

25

Sektorgrenzen öffnen - Notfallambulanzen entlasten

35

15:00

11

Europäisches Verbot von Mikroplastik

35

15:35

15

Wohnortnahe stationäre Hospizplätze weiter bedarfsgerecht anpassen

35

16:10

27

Energiewende mit innovativen Technologien erfolgreich umsetzen

35

16:45

33

Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale
Angelegenheiten
Donnerstag, 16. November 2017

30

17:20

12

Ausstiegsplan aus dem Einsatz von Glyphosat

35

10:00

8

Finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler der Inseln und
Halligen

35

10:35

10

Stärkung des SPNV mit einer Regio-S-Bahn für Lübeck und das Umland

35

11:10

14

Berufung von Arbeitnehmervertretungen in den Mittelstandsbeirat

35

11:45

20

Aufbau eines Studiengangs im Bereich Bauingenieurwesen

35

15:00

17

Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungsrechtlich überprüfen

35

15:35

18

Umsetzung der Resolution des Parlamentsforums Südliche Ostsee

35

16:10

19

Die Zukunft der EU-Finanzen und ihre Auswirkungen auf
Schleswig-Holstein

35

16:45

32

Anwendung und Auswirkungen des
Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes
Freitag, 17. November 2017

35

17:20

13

Sofortprogramm Sanierung Frauenhäuser

35

10:00

21

Förderung von besonders begabten, leistungsstarken und potenziell
besonders leistungsfähigen Schülerinnen und Schülern weiterentwickeln

35

10:35

23

Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen

35

11:10

26

Personalbedarfsanalyse Justizvollzug

35

11:45

5+9 Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes und
Bestimmungen zur Charta der Regional- oder
Minderheitensprachen nachmelden

35

14:00

28

,,Tourismusstrategie Schleswig-Holstein" evaluieren und konsequent
weiterentwickeln

35

14:35

29

Flächendeckende Schwimmausbildung sicherstellen - Bestandsaufnahme
des Schwimmunterrichts an Schulen erstellen

35

15:10

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung
vorgesehen (Sammeldrucksache 19/322):

TOP
3

Staatsvertrag zur Begründung einer länderübergreifenden gebündelten Verfahrensbetreuung durch die
Steuerverwaltungen

4

Gesetz zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes

6

Gesetzes zur Änderung des Waldgesetzes

22

Berichtsantrag zur Exzellenzinitiative

24

Bericht über den Besitz und die Nutzung von Waffen

30

Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein für das Haushaltsjahr 2015

31

Errichtung eines ,,Hauses der Landesgeschichte"