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15.11.17
13:40 Uhr
FDP

Christopher Vogt: Neue Bundesverordnung bedroht die Traditionsschiffe im Norden

Presseinformation

Wolfgang Kubicki MdL Kubicki, Vorsitzender Anita Klahn MdL Klahn, Stellvertretende Vorsitzende Christopher Vogt MdL Vogt, Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 294/ 2017 Kiel, Mittwoch, 14. November 2017
Verkehr/Traditionsschiffe



www.fdp-fraktion-sh.de Christopher Vogt: Neue Bundesverordnung bedroht die Traditionsschiffe im Norden Anlässlich der Unterzeichnung der neuen Verordnung zu Sicherheitsstan- dards auf Traditionsschiffen durch das Bundesverkehrsministerium erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt Vogt:
"Dass das Bundesverkehrsministerium nun doch still und heimlich die Schiffssicherheitsverordnung für Traditionsschiffe durchgedrückt hat, ist ein Schlag ins Gesicht der Schiffseigner und katastrophal für unsere maritime Tradition im Norden. Zumal das Büro des geschäftsführenden Verkehrsmi- nisters Christian Schmidt am Montag gegenüber Journalisten noch demen- tiert hatte, dass eine Unterschrift unter die umstrittene Verordnung für die- se Woche geplant sei.
Bei so viel Widerstand, von Seiten der Schiffseigner, aber auch von Seiten der Politik, hätte das Bundesverkehrsministerium mehr Gesprächsbereit- schaft zeigen müssen. Die Taktik, die Bundestagswahl abzuwarten und dann eine Verordnung in Kraft treten zu lassen, obwohl der geschäftsführende Verkehrsminister Christian Schmidt dafür überhaupt kein politisches Man- dat hat, ist mehr als nur fragwürdig.
Die Freien Demokraten werden sich dafür einsetzen, dass diese Verordnung wieder gekippt wird. Anders als die CSU wissen wir um die Bedeutung der maritimen Tradition in Deutschland und den wichtigen Beitrag für den Tou- rismus. Dieses völlig unnötige Bürokratiemonster muss wieder aus der Welt geschaffen werden."



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de