PRESSEMITTEILUNG



AfD-Fraktion stimmt Sofortprogramm für Frauenhäuser in SH zu (TOP 13):
„Frauen und Mädchen, die Opfer von Gewalt und Missbrauch sind, brauchen unsere Hilfe und unseren Schutz“
Kiel, 16. November 2017 Jörg Nobis, Fraktionschef der AfD im Kieler Landtag, stimmt dem fraktionsübergreifenden Antrag aller Parteien im Kieler Landtag für ein Sofortprogramm zur Sanierung der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein zu. Dazu führte er im Plenum heute aus:
„Frauenhäuser haben in unserer Gesellschaft eine wichtige und leider immer noch notwendige Funktion. Schutz vor Gewalt- und Missbrauchserfahrungen – gerade im unmittelbaren familiären Umfeld – ist notwendig und setzt eine angemessene sachliche und personelle Ausstattung der Hilfsangebote voraus. Deshalb ist es richtig, die bestehenden Angebote auf eine auskömmliche Ausstattung hin zu untersuchen.
Dabei ist es von besonderer Bedeutung, dass Frauen in solchen – gerade auch emotionalen – Ausnahmesituationen Hilfe in baulich adäquaten Häusern finden. Hier besteht aktuell Nachholbedarf, die Vorredner wiesen bereits darauf hin.
Dieses Anliegen unterstützen wir uneingeschränkt!
Schade ist nur, dass Sie das Preisschild für Ihren Antrag – insgesamt drei Millionen Euro – in der dritten Version Ihres Antrags wieder entfernt haben. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments, wie es so schön heißt. Heute blieb es leider – ohne konkreten Budgetvorstellung in ihrem Antrag – ungenutzt.
Aber es geht uns als AfD-Fraktion ja immer um die Sache. Deshalb begrüßen wir Ihre Initiative und unterstützen den fraktionsübergreifenden Antrag.“ Pressekontakt:
Peter Rohling Pressesprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Tel.: +49-(0)431-988- 1656 Mobil: +49-(0)176-419-692-54 E-Mail: peter.rohling@afd.ltsh.de