PRESSEMITTEILUNG



Jörg Nobis zur heutigen Landtagsdebatte:
„Die AfD setzt Themen und die anderen Fraktionen ziehen nach – so kann es gerne weitergehen“
Kiel, 17. November 2017 Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Kieler Landtag, Jörg Nobis, erklärt anlässlich des Alternativantrags, den die Regierungsfraktionen CDU, GRÜNE und FDP heute zum Schwimmunterricht-Antrag der AfD im Landtag eingebracht haben:
„Ich stelle fest: die AfD betreibt Agenda Setting. Nicht nur, dass das Thema Obdach- losigkeit in Schleswig-Holstein ohne unsere Initiative gar nicht behandelt worden wäre; auch Ihre copy-paste-Alternativanträge zum Schwimmunterricht zeigen deutlich, dass wir mit dem Thema Schwimmunterricht an Schulen goldrichtig liegen.
Vielleicht gibt es tatsächlich im Land Menschen, die es begrüßen, wenn die Regierungs- und zwei Oppositions-Fraktionen die demokratisch gewählte Landtagsfraktion der AfD dadurch auszubremsen versucht, dass sie alle AfD-Anträge aus Prinzip ablehnt oder durch Alternativanträge aushebelt. Aber ich wäre mir an Ihrer Stelle nicht so sicher, dass die Anzahl dieser Menschen besonders groß ist. Im Gegenteil. Alles was wir bislang dazu vernehmen, ist, dass die Schleswig-Holsteiner von den Landtagsfraktionen eine inhaltliche Auseinandersetzung wünschen.
Wenn SPD-Chef Ralf Stegner und GRÜNEN-Chefin Erika von Kalben heute Morgen in der Presse erklären, alle Anträge der AFD auch künftig aus Prinzip abzulehnen, dann legen sich beide damit in einer Weise fest, die nach unserer Wahrnehmung nur von wenigen Schleswig-Holsteinern als demokratisch angesehen und begrüßt wird.
Aber zum Glück geht es uns immer um die Sache. Deshalb werden wir auch weiterhin allen guten Anträgen zustimmen, egal, ob sie von den Jamaika-Koalitionären, der SPD oder vom SSW stammen.“
Weitere Informationen:
• Antrag der AfD-Fraktion zum Schwimmunterricht: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00300/drucksache-19-00318.pdf
• Alternativ-Antrag der Regierungsfraktionen (CDU, GRÜNEN, FDP): http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/drucks/00300/drucksache-19-00344.pdf Pressekontakt:
Peter Rohling Pressesprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag Düsternbrooker Weg 70 24105 Kiel Tel.: +49-(0)431-988- 1656 Mobil: +49-(0)176-419-692-54 E-Mail: peter.rohling@afd.ltsh.de