Hans-Jörn Arp: Kompetenz bleibt im Land

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Infrastruktur | 05.12.2017 | Nr. 397/17

Hans-Jörn Arp: Kompetenz bleibt im Land
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich
zur heutigen (5.12.2017) Kabinettspressekonferenz mit Verkehrsminister Bernd
Buchholz zum Thema Bundesstraßen:

,,Wir begrüßen die Entscheidung des Kabinetts. Der CDU war es ein Anliegen, im
Bereich der Bundesstraßenkompetenz möglichst schnell eine Entscheidung zu
bekommen. Die Mitarbeiter des LBV erhalten somit die nötige Sicherheit für ihre
Arbeitsplätze. Deren Sach- und Fachkompetenz wird damit im Lande gehalten und
gestärkt, um flexibler vor Ort bei individuellen Lösungen aufgestellt zu sein. Diese
Entscheidung liegt unbedingt im Interesse des Landes.

90 Millionen Euro stehen zudem jährlich für den Ausbau der Landesstraßen zur
Verfügung. Planung und Umsetzung dieser Maßnahmen sind ebenfalls nur mit
ausreichend Personal im Lande zu bewältigen. Die Weichen dafür sind nun gestellt.

Damit zeigen wir, dass der Ausbau der Infrastruktur für uns absoluten Vorrang hat."




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