SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG
19. Wahlperiode

6. Dezember 2017

Reihenfolge der Beratung der 7. Tagung
Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der
Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. Im Falle von Anträgen zu einer Fragestunde oder
einer Aktuellen Stunde erfolgt eine Anpassung der Reihenfolge der Beratung.

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angemeldete Voraussichtl.
Redezeit
Beginn der
Beratung

Mittwoch, 13. Dezember 2017
3 + 6 + 7 + 10 + Haushaltsberatungen 2018 - Erste Lesung 14 + 30 + 36

175

10:00

Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2018

35

15:00

16

Energie- und Klimaschutzziele in Schleswig-Holstein umsetzen!

35

15:35

19

Innovative Power-to-X-Lösungen unterstützen

35

16:10

23

Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch

35

16:45

35

10:00

56

10:35

3 u.a.

Donnerstag, 14. Dezember 2017
17

Winterabschiebestopp aus humanitären Gründen

25 + 27 + 28 + Anträge zum Schienenverkehr in Schleswig-Holstein
32
26

Dauerhafter Erhalt von Gieselau-Kanal und -Schleuse als
Bundeswasserstraße

35

11:31

8

Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz

35

12:06

15

Tarifliche Anpassung des vergaberechtlichen
Mindestlohnes

35

15:00

24

Flüchtlinge auf die Rückkehr in die Heimatländer
vorbereiten

35

15:35

Änderung des Schulgesetzes und Antrag zu Mehrbedarfskosten
durch Umstellung auf G9

35

16:10

4

Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge /
Änderung des Kommunalabgabengesetzes

35

16:45

5

Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich

35

17:20

2 + 21

Freitag, 15. Dezember 2017
38

Mündlicher Bericht zur Exzellenzinitiative

35

10:00

20

Haftpflichtproblematik für in der Geburtshilfe tätige
Belegärzte

35

10:35

9

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des
Bundesteilhabegesetzes

35

11:10

11

Änderung des Schulgesetzes

35

11:45

12

Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes

35

12:20

18

Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz

35

12:55

22

Integration durch gute ,,Deutsch als
Zweitsprache" (DaZ)-Angebote

35

13:30

37

Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2016/17

35

14:05

39

Tätigkeitsbericht 2015/2016 der Antidiskriminierungsstelle

30

14:40

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist eine Aussprache nicht vorgesehen:

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13

Redezeit

Neuberufung des Verwaltungsrates der Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten

Zu den Tagesordnungspunkten ohne Aussprache ist eine Gesamtabstimmung
vorgesehen (Sammeldrucksache 19/):

TOP
29

Finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler der Inseln und Halligen

31

Ausbau der Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Bereich der Forschung

33

Stellungnahme im Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht betr. Wahlprüfungsbeschwerde zur
Landtagswahl

34

Bericht des Stiftungsrates für 2016 über die Errichtung der ,,Stiftung Schloss Eutin"

35

Bericht des Stiftungsrates für 2016 über die Errichtung der ,,Stiftung Schleswig-Holsteinische
Landesmuseen Schloss Gottorf"