Ole-Christopher Plambeck: Jamaika wirtschaftet gut und investiert in die Zukunft des Landes und der Kommunen

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Haushalt | 12.01.2018 | Nr. 005/18

Ole-Christopher Plambeck: Jamaika wirtschaftet
gut und investiert in die Zukunft des Landes und
der Kommunen
Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,
zeigte sich heute (12.01.2018) von dem durch Finanzministerin Monika Heinold
vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2017 beeindruckt:

,,Der von Finanzministerin Monika Heinold heute vorgestellte vorläufige
Jahresabschluss 2017 kann sich sehen lassen. Der Dreiklang aus solider
Haushaltsführung, niedrigen Zinsen und einer guten Konjunktur hat zu einem
historischen Überschuss in Höhe von 646 Millionen Euro geführt.

Diese günstigen Rahmenbedingungen werden wir nutzen, um bereits im ersten Jahr
der neuen Regierungskoalition die für die Legislaturperiode vorgesehenen
Investitionen nahezu umzusetzen - Gelder, die in die Zukunft unseres Landes und der
Kommunen investiert werden. So sind 500 Millionen Euro des
Haushaltsüberschusses für Investitionen vorgesehen: in Krankenhäuser, Schulen,
Breitband und Straßen.

Damit bringen wir einen schnellen Abbau des aufgelaufenen Sanierungsstaus in der
Infrastruktur des Landes voran. Das Geld ist da, jetzt kann geplant und gebaut
werden. Damit bauen wir auch indirekte Schulden des Landes ab.

Auch die Kommunen werden nicht vergessen. 102,5 Millionen Euro für Schulbau,
Sportstätten und andere Infrastrukturmaßnahmen in den Kommunen: Das ist der
richtige Weg.

Trotz aller Investitionen gehen 123 Millionen Euro in den Schuldenabbau. Das zeigt,
wie wichtig für die Jamaika-Koalition die Generationengerechtigkeit ist.

Große Zurückhaltung ist dennoch dort gegeben, wo mit hohen Folgekosten zu
rechnen ist. Die Haushaltskonsolidierung steht noch immer im Mittelpunkt und hat
höchste Priorität. Denn unser Ziel ist eine generationengerechte und zukunftsgerechte
Haushaltspolitik, die wir durch Schuldentilgung, Investitionen in die Infrastruktur und
die Stärkung der Kommunen erreichen werden."




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