Presseinformation
Sperrfrist Redebeginn! Es gilt das gesprochene Wort Christopher Vogt MdL Vogt, Vorsitzender Anita Klahn MdL Klahn, Stellvertretende Vorsitzende Oliver Kumbartzky MdL Kumbartzky, Parlamentarischer Geschäftsführer
Nr. 049/2018 Kiel, Mittwoch, 21. Februar 2018
Wirtschaft/Breitbandausbau



www.fdp-fraktion-sh.de Kay Richert: Innovationen sollen in Zukunft auch aus Schleswig-Holstein kommen In seiner Rede zu TOP 15 (Flächendeckenden Breitbandausbau fördern) er- klärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Ri- Ri- chert: chert:
„Die Freien Demokraten sind die Partei für Digitalisierung und Breitband- ausbau. Als wir 2016 dieses Thema in den Mittelpunkt unserer Politik in Bund und Land gestellt haben, haben uns die anderen Parteien unisono be- lächelt. Daher freuen wir uns nun umso mehr, dass wir dieses wichtige Zu- kunftsthema gemeinsam mit unseren Jamaika-Partnern im Koalitionsvertrag verankern konnten. Und wie in allen Bereichen machen wir uns nun daran, Versäumnisse aufzuarbeiten und Fakten zu schaffen. Bis 2025 wollen wir Schleswig-Holstein flächendeckend mit Breitband versorgt sehen.
Die Wichtigkeit für die Zukunft Schleswig-Holsteins ist hoffentlich allen klar: Immer mehr Bereiche unseres alltäglichen Lebens werden über das Internet geregelt. Eine zuverlässige Versorgung mit ausreichenden Übertragungska- pazitäten ist da unabdingbar. Wir wollen aber mehr. Wir Freie Demokraten wollen Wohlstand und wirtschaftliche Prosperität für alle Menschen nach Schleswig-Holstein bringen. Und neben anderen Faktoren ist hier die Digita- lisierung eine riesige Chance für Schleswig-Holstein. Auch hierfür brauchen wir Glasfasernetze für eine zuverlässige Versorgung mit ausreichenden Übertragungskapazitäten.
Mit dem Bündnis für den Breitbandausbau motivieren wir als Jamaika- Koalition alle Akteure, den Ausbau als gemeinsame Aufgabe für die Zukunft unserer Gesellschaft zu verstehen, um mehr Kooperationen anzuregen und so parallele Maßnahmen zu vermeiden. Das Breitbandkompetenzzentrum wollen wir unterstützen. Das Ziel, einen zukunftsgerechten Ausbau der Breitbandinfrastruktur hinzubekommen, können wir nur gemeinsam errei- chen. Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de Wichtig, damit wir dynamisch vorankommen, ist auch ein Bürokratieabbau. Die Genehmigungsprozesse müssen beschleunigt werden – das hilft uns dann auch an anderer Stelle. Wir brauchen ausreichend Kapazitäten für den Bau der Trassen. Deswegen ist eine Abstimmung mit dem Baugewerbe er- forderlich. Alle Möglichkeiten müssen geprüft werden, wie wir dieses wich- tige Zukunftsprojekt schneller vorantreiben können.
Wir Freie Demokraten sind dem Subsidiaritätsprinzip verhaftet. Und tatsäch- lich wird ein großer Teil der Versorgung durch privatwirtschaftliche Anbieter bereitgestellt oder zukünftig bereitgestellt werden. Aber es gibt auch Regio- nen, in denen es keinen marktgetriebenen Ausbau geben wird. Weil es sich wirtschaftlich nicht lohnt, jedes Einzelgehöft anzusteuern. Dabei ist es be- sonders der ländliche Raum, der seine Zukunft durch eine zuverlässige Ver- sorgung und ausreichende Übertragungsmöglichkeiten entscheidend ver- bessern kann. In diesen Regionen wollen wir ein Engagement des Landes ermöglichen, um auch hier die Versorgung sicherzustellen. Eine weitere wichtige Facette dieses Zukunftsthemas ist die mobile Internetversorgung, der Standard 5G. Auch hierfür muss das Breitbandnetz gerüstet sein.
Wir Koalitionsfraktionen gehen daher die Zukunft unseres Landes dyna- misch an. Wir verlieren keine Zeit, sondern investieren in die Infrastruktur der Zukunft. Aber wenn wir schnell zum Ziel kommen wollen, brauchen wir mehr: Mehr Ressourcen, mehr Geld. Deswegen bitten wir die Landesregie- rung, sich vehement für ein neues Bundesförderprogramm einzusetzen, mit dem wir unsere erheblichen Investitionen in Schleswig-Holsteins Zukunft unterstützen können.
Zur Eröffnung der Olympischen Spiele in Korea wurde eine Flotte autonom fahrender Autos quer durch Südkorea geschickt, mit einer Breitband- Datenversorgung via 5G. Bis zu den Special Olympics in Kiel werden wir Vergleichbares wahrscheinlich nicht mehr hinbekommen. Aber es muss un- ser Ziel sein, dass wir über solche technischen Leistungen in Zukunft nicht mehr nur staunen. Wir wollen, dass Innovationen in Zukunft auch aus Schleswig-Holstein kommen. Und hier und jetzt legen wir das Fundament dafür.“



Eva Grimminger, Pressesprecherin, v.i.S.d.P., FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Landeshaus, 24171 Kiel, Postfach 7121, Telefon: 0431 / 988 1488, Telefax: 0431 / 988 1497, E-Mail: fdp-pressesprecher@fdp.ltsh.de, Internet: http://www.fdp-fraktion-sh.de