Volker Schnurrbusch: Schweizer Volksentscheid offenbart deutsche Demokratiedefizite

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PRESSEMITTEILUNG




Volker Schnurrbusch anlässlich des ,,No Billag"-Volksentscheids in der Schweiz::

,,Schweizer Volksentscheid offenbart deutsche
Demokratiedefizite"
Kiel, 8. März 2018 Auch wenn eine Mehrheit für die Beibehaltung der staatlichen
Rundfunkgebühren gestimmt hat, wertet die AfD den Ausgang des schweize-
rischen Volkentscheids ,No-Billag` als Erfolg: 30 Prozent Ablehnung sind ein
deutlicher Weckruf. Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD-
Fraktion, erklärt dazu:

,,Alle medienpolitischen Sprecher der AfD stimmen darin überein, dass der
schweizerische Volksentscheid ,No Billag` klar zu begrüßen ist. Er deckt sich mit den
Grundsätzen der AfD, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner bestehenden
Form nicht mehr zeitgemäß ist und grundlegend reformiert werden muss.

Auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland bestehen erhebliche Einspar-
potentiale im Programm, den Produktionskosten, der Verwaltung und den Intendanten-
gehältern. Volksentscheide auf Bundesebene zu allen Themen, die die Bürger
unmittelbar betreffen, sollten im Sinne direkter Demokratie ­ wie die AfD seit jeher
fordert ­ künftig auch bei uns möglich sein.

Die AfD setzt sich als einzige Partei für eine Abschaffung der geräteunabhängigen
Rundfunkgebühren ein."




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