PRESSEMITTEILUNG

Volker Schnurrbusch anlässlich des ,,No Billag"-Volksentscheids in der Schweiz::

,,Schweizer Volksentscheid offenbart deutsche
Demokratiedefizite"
Kiel, 8. März 2018 Auch wenn eine Mehrheit für die Beibehaltung der staatlichen
Rundfunkgebühren gestimmt hat, wertet die AfD den Ausgang des schweizerischen Volkentscheids ,No-Billag` als Erfolg: 30 Prozent Ablehnung sind ein
deutlicher Weckruf. Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfDFraktion, erklärt dazu:
,,Alle medienpolitischen Sprecher der AfD stimmen darin überein, dass der
schweizerische Volksentscheid ,No Billag` klar zu begrüßen ist. Er deckt sich mit den
Grundsätzen der AfD, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner bestehenden
Form nicht mehr zeitgemäß ist und grundlegend reformiert werden muss.
Auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland bestehen erhebliche Einsparpotentiale im Programm, den Produktionskosten, der Verwaltung und den Intendantengehältern. Volksentscheide auf Bundesebene zu allen Themen, die die Bürger
unmittelbar betreffen, sollten im Sinne direkter Demokratie ­ wie die AfD seit jeher
fordert ­ künftig auch bei uns möglich sein.
Die AfD setzt sich als einzige Partei für eine Abschaffung der geräteunabhängigen
Rundfunkgebühren ein."

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