PRESSEMITTEILUNG Volker Schnurrbusch anlässlich des ,,No Billag"-Volksentscheids in der Schweiz:: ,,Schweizer Volksentscheid offenbart deutsche Demokratiedefizite" Kiel, 8. März 2018 Auch wenn eine Mehrheit für die Beibehaltung der staatlichen Rundfunkgebühren gestimmt hat, wertet die AfD den Ausgang des schweize- rischen Volkentscheids ,No-Billag` als Erfolg: 30 Prozent Ablehnung sind ein deutlicher Weckruf. Volker Schnurrbusch, medienpolitischer Sprecher der AfD- Fraktion, erklärt dazu: ,,Alle medienpolitischen Sprecher der AfD stimmen darin überein, dass der schweizerische Volksentscheid ,No Billag` klar zu begrüßen ist. Er deckt sich mit den Grundsätzen der AfD, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner bestehenden Form nicht mehr zeitgemäß ist und grundlegend reformiert werden muss. Auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland bestehen erhebliche Einspar- potentiale im Programm, den Produktionskosten, der Verwaltung und den Intendanten- gehältern. Volksentscheide auf Bundesebene zu allen Themen, die die Bürger unmittelbar betreffen, sollten im Sinne direkter Demokratie ­ wie die AfD seit jeher fordert ­ künftig auch bei uns möglich sein. Die AfD setzt sich als einzige Partei für eine Abschaffung der geräteunabhängigen Rundfunkgebühren ein." Pressekontakt: AfD-Fraktion im Kieler Landtag · Düsternbrooker Weg 70 · 24105 Kiel Tel.: +49-(0)431-988-1656 · Mobil: +49-(0)176-419-692-54 · E -Mail: presse@afd.ltsh.de