Lars Harms: Sozialdemokraten auf Abwegen

Original der Pressemitteilung Weitere Formate: formatierter Text, Fliesstext und Layout

Pressemitteilung
Nr. 055/2018
Kiel, 07.03.2018

Pressesprecher Per Dittrich, Tel. 0431-988 1383




   Sozialdemokraten auf Abwegen
     Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung des
     Kommunalabgabengesetzes (Kurabgabe Insel & Halligen) erklärt
     der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

     Die Kurabgabe für Tagesgäste auf Inseln und Halligen ist und bleibt ein
     Irrweg. Wegezölle sind mittelalterlich und unsozial. Weil es nun einmal
     unsozial ist, einem 15-jährigen Enkel vom Festland Geld dafür abzuknöpfen,
     wenn er seine Oma auf der Hallig besuchen will.
     Dass Reedereien und Fluglinienbetreiber künftig den Einzugsdienst leisten
     sollen, im Übrigen ganz ohne Kostenerstattung, macht die Abgabe
     zusätzlich zum wettbewerblichen Standortnachteil - und damit potenziell
     arbeitsplatzfeindlich.
     Mit ihrem Antrag haben sich die Sozialdemokraten auf Abwege begeben.
     Denn er geht völlig an den Menschen vorbei.