Kiel, 20. März 2018 Nr. 097 /2018



Tobias von Pein:
Rassismus in all seinen Formen muss bekämpft werden

Der Sprecher der SPD-Fraktion gegen Rechtsextremismus und für Politische Bildung, Tobias von Pein, erklärt zum morgigen (21.03.2018) Internationalen Tag gegen Rassismus:
„Der Internationale Tag gegen Rassismus ist ein guter Moment, um sich als Gesellschaft zu vergewissern, dass Rassismus vielen Menschen im Alltag begegnet. Das beginnt bei Schwierigkeiten aufgrund der Hautfarbe eine Wohnung zu finden, geht über Anschläge auf Geflüchtetenunterkünfte bis hin zu der unvorstellbaren Mordserie des rechtsextremen „Nationalsozialistischen Untergrunds“, der neun Geschäftsleute mit Migrationshintergrund, sowie eine Polizistin zum Opfer fielen. Eine Verurteilung hierfür steht noch immer aus und aktuelle Entwicklungen wie die als Terroristen verurteilte „Gruppe Freital“ machen wenig Hoffnung. Kurzum: Rassismus spaltet die Gesellschaft.
Rassismus und der Hass auf das Fremde sind leider alltägliche Probleme und die Politik muss sich dessen annehmen, etwa durch verbesserte Angebote in der Politischen Bildung, eine gestärkte Erinnerungskultur, mehr Geld für Verbände und Organisationen, die sich mit dem Thema befassen oder einen festen Platz im Lehrplan unserer Schulen. Dabei sollten nicht nur die unterstützt werden, die erst handeln können, wenn es bereits zu Angriffen gekommen ist, sondern vor allem diejenigen, die Präventionsarbeit leisten. Denn unser Ziel als Gesellschaft darf nicht nur die strafrechtliche Verurteilung von Menschenhass sein, sondern es muss vor allem seine Überwindung sein. Wir brauchen mehr Aufklärung und Prävention. Nur so lässt sich der gesellschaftliche Rassismus eindämmen, in dem Straftäter sich für die Vollstrecker der geheimen Mehrheitsmeinung halten.“