Birte Pauls: Historischer Erfolg für unsere Minderheiten

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                                                                                   Kiel, 4. April 2018
                                                       Nr. 112 /2018




Birte Pauls:

Historischer Erfolg für unsere Minderheiten
Zum Erfolg der Minority-SafePack-Initiative erklärt die stv. Vorsitzende und
minderheitenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birte Pauls:

Die SPD freut sich über den großen Erfolg der Minority-SafePack-Initiative. Wir haben uns von
Beginn an für diese Initiative stark gemacht und keine Gelegenheit ungenutzt gelassen, darauf
aufmerksam zu machen. 1,2 Millionen Unterschriften für die europäische Bürgerinitiative sind ein
überwältigendes Zeichen für den Schutz und die Anerkennung unserer Minderheiten in Europa.
Die SPD bedankt sich bei allen, die bei der Bürgerinitiative mitgemacht und sie mit ihrer
Unterschrift unterstützt haben.

Schleswig-Holstein nimmt in Sachen Minderheitenpolitik eine Vorbildrolle ein. Großer Dank
gebührt an dieser Stelle unserer ehemaligen Justizministerin Anke Spoorendonk sowie dem
ehemaligen Hauptvorsitzenden des Bundes Deutscher Nordschleswiger Hans Heinrich Hansen
für ihr großartiges Engagement. Ohne Sie wäre der große Erfolg der Minority-SafePack-Initiative
nicht möglich gewesen.

Wir erwarten jetzt, dass die EU Kommission ihrer Verantwortung gegenüber den 340 nationalen
Minderheiten, in denen 100 Millionen Bürgerinnen und Bürger beheimatet sind, gerecht wird. Es
ist bedauerlich, dass es dafür überhaupt einer Bürgerinitiative bedurfte. Wie in der SPD sollte
der Schutz und die Anerkennung von Minderheiten auch auf der Ebene der EU- Kommission
eine Selbstverständlichkeit sein!

Minderheiten bereichern unsere Gesellschaft und unsere Kultur. Als Europäerinnen und
Europäer können wir stolz auf die Vielfalt auf unserem Kontinent sein ­ sie ist aber kein
Selbstgänger. Ein solidarisches Miteinander in Europa setzt eine mutige Politik voraus, die sich

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auch für genau das einsetzt. Die SPD wird auch weiterhin verlässliche Partnerin für unsere
Minderheiten sein!