Kiel, 19. April 2018 Nr. 126 /2018



Kirsten Eickhoff-Weber:


Der Schutz und die Qualität unserer Gewässer ist für die SPD ein zentrales Anliegen Zum SPD-Antrag (Drucksache 19/675) „Grundwasser schützen: Düngeverordnung nachbessern und effizient umsetzen!“ erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kirsten Eickhoff-Weber:
In Schleswig-Holstein wird immer mehr Gülle auf Feldern entsorgt. Vor allem in Gebieten mit intensiver Tierhaltung ist der mit Nitrat überversorgte Boden ein ernstzunehmendes Problem, denn dadurch steigt auch die Nitratbelastung im Grundwasser. Die Düngeverordnung hat das Ziel, die Belastung des Grundwassers und der Oberflächengewässer durch Nitrat und Phosphor zu verbessern. Durch eine Reduzierung der landwirtschaftlichen Nährstoffeinträge in Gewässer soll die Einhaltung der von der EU geforderten Grenzwerte erreicht und die Wasserqualität deutlich verbessert werden. Das ist wichtig, damit unser Trinkwasser nachhaltig geschützt wird.
Wir fordern die Landesregierung deshalb dazu auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die derzeit geltende Düngeverordnung auf ihre Effizienz und Umsetzbarkeit im Sinne des nachhaltigen Gewässerschutzes überprüft wird. Sollten Defizite festgestellt werden, müssen Nachbesserungen erfolgen.
Bei der Umsetzung der derzeit geltenden Düngeverordnung des Bundes im Landesrecht muss die Landesregierung darauf hinwirken, dass die durch Bundesverordnung eröffneten Möglichkeiten zur Verbesserung des Gewässerschutzes in Schleswig-Holstein mit der größtmöglichen Effizienz umgesetzt werden. 2



Außerdem müssen die dafür zuständigen Behörden in ihrer Personal- und Sachausstattung in die Lage versetzt werden, dass die Umsetzung des schon heute gültigen Rechts auch entsprechend kontrolliert werden kann.
Schleswig Holstein ist das Land zwischen den Meeren und kaum ein anderes Bundesland Deutschlands ist stärker durch Wasser geprägt als unseres. Der Schutz und die Qualität unserer Gewässer ist für die SPD ein zentrales Anliegen.