Jörg Nobis: "Schulden tilgen - jetzt"

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PRESSEMITTEILUNG




Jörg Nobis anlässlich der aktuellen Steuerschätzung für Schleswig-Holstein:


,,Schulden tilgen - jetzt"
Kiel, 16. Mai 2018   Der Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert dem Land
Schleswig-Holstein rund 800 Millionen Euro Mehreinnahmen bis zum Jahr 2022. Jörg
Nobis, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kieler Landtag, erklärt dazu:

"104 Millionen Euro Mehreinnahmen allein 2018, rund 800 Millionen Euro bis 2022 ­ die
in Schleswig-Holstein sprudelnden Steuereinnahmen verleiten die Landesregierung zu
immer größeren Ausgaben. Bereits im Februar verabschiedete Jamaika für 2018
Mehrausgaben in Höhe von 479 Millionen Euro. Geld ist offensichtlich der Kit, der
Jamaika zusammenhält.

Für den Abbau des riesigen Schuldenberges in Höhe von fast 30 Milliarden Euro hat Frau
Heinold demgegenüber nur 160 Millionen Euro eingeplant  gerade einmal etwas mehr
als ein Prozent des Gesamthaushaltes. Generationengerechtigkeit sieht anders aus.

Insbesondere vor dem Hintergrund des HSH-Desasters sollten nun die Mehreinnahmen
ausschließlich in die Schuldentilgung investiert werden. Neben Investitionen in Bildung
und Infrastruktur sind Schuldentilgungen die beste Investition in die Zukunftsfähigkeit
unseres Landes!

Die AfD-Fraktion fordert auch weiterhin deutliche Einsparungen überall dort, wo es
sinnvoll   und möglich ist: etwa              bei   der Integration von Flüchtlingen ohne
Bleibeperspektive und beim sogenannten ,Integrationsmanagement`.

Um unserem Land den notwendigen Gestaltungsspielraum künftig zu erhalten, muss
Finanzministerin Heinold mit einer ernsthaften Schuldentilgung JETZT beginnen und
alle überflüssigen Maßnahmen streichen, die Schleswig-Holstein nur Geld kosten, aber
keinen wirklichen Nutzen bringen."

Weitere Informationen:

    ·   KN-Artikel ,,Steuerschätzung: Noch einmal 800 Millionen Euro mehr" vom 16. Mai 2018:
        http://www.kn-online.de/Nachrichten/Politik/Steuerschaetzung-Schleswig-Holstein-
        Noch-einmal-800-Millionen-Euro-mehr

Pressekontakt: AfD-Fraktion im Kieler Landtag · Peter Rohling, Pressesprecher · Düsternbrooker Weg 70
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